Toni Aigner

Aus einem internen AMS-Dossier zur Migration. Man kann es sich leicht ausmalen, wo es eines Tages enden wird, falls Kurz und Strache die Fehlentwicklungen nicht in den Griff bekommen. (t.a.)

Angela Merkel, Martin Schulz und Jean-Claude Junker sind (n.a.) die Totengräber der Europäischen Union OPD Österreichs neuer Bundeskanzler Sebastian Kurz fordert einen Kurswechsel in der europäischen Flüchtlingspolitik: Die Verteilung von Migranten in der EU nach festen Quoten sei ein Irrweg. „Staaten zur Aufnahme von Flüchtlingen zu zwingen, bringt Europa nicht weiter“, sagte der 31-jährige konservative […]

Twitter-Screenshot OPD Mein Reden, seit vielen Jahren. Österreich macht es vor – und spart Millionen damit. Alles Gelder, die man in Bildung, Infrastruktur und Renten investieren könnte, wenn unsere Regierung sich nur mal ein bisschen mehr bewegen würde . . . Und Straftäter, die von ihren Herkunftsländern nicht mehr aufgenommen werden, auf direktem Weg in […]

Blick über Wien, Foto von Julius Silver OPD Glückwunsch, Sebastian Kurz! Heissporn Strache nicht zu viel Leine geben, dann könnte es u.U. was werden . . . Europa braucht dringend mehr rechts-konservative Regierungen – mit gesundem Menschenverstand. Sagt JA, zu einer bunten, multikulturellen Staatsnation – mit klaren Regeln. Sagt JA, zu Europa und streitet für […]

OPD Gefällt mir, was da gerade in Österreich passiert: Die ÖVP erfindet sich neu und will bei angestrebten Neuwahlen im Frühherbst dieses Jahres als „Liste Sebastian Kurz – die neue Volkspartei“ antreten. So das Ergebnis der gestrigen Parteivorstands-Sitzung. Kurz zielt de facto auf die Abschaffung der ÖVP in ihrer jetzigen Form ab und stellt den Versuch […]

Österreich verbietet die Vollverschleierung im öffentlichen Raum. Das am Dienstag von der Regierung in Wien beschlossene Burka-Verbot ist Teil eines neuen Integrationsprogramms. Asylberechtigte sollen zudem unbezahlte gemeinnützige Arbeit leisten. Wer sich weigert, muss Einschnitte bei der Mindestsicherung hinnehmen. „Nur so können sich die Menschen den Respekt der Mehrheitsgesellschaft erarbeiten“, sagte Integrations- und Außenminister Sebastian Kurz […]

Foto: Pixabay OPD Die Bundespräsidentenwahl ist vom österreichischen Verfassungsgericht für ungültig erklärt worden. Wahlsieger Alexander van der Bellen (Grüne) muss erneut gegen Norbert Hofer (FPÖ) antreten. Vermutlich am 25. September oder am 2. Oktober diesen Jahres. Mehrere Wochen hatte der Verfassungsgerichtshof den Hergang der Stichwahl am 22. Mai geprüft. Heute wurde die Stichwahl für ungültig […]

Wien. Skulpturengruppe. Atlas. Der österreichische Präsidentschaftskandidat der rechtskonservativen FPÖ, Norbert Hofer, war in der Stichwahl Ende Mai nur knapp dem Grünen-Kandidat Alexander Van der Bellen unterlegen. Gerade mal 31.000 Stimmen trennten die beiden Kandidaten. Die FPÖ hatte daraufhin Unregelmäßigkeiten bei der Wahl beklagt – nun hat der Wiener Verfassungsgerichtshof mit der öffentlichen Verhandlung zur Anfechtung […]

Parlament in Wien OPD Bei einem Treffen mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini am Montag hat der österreichische Außenminister die Übernahme vom australischen Migrationsmodell gefordert. Diese sieht unter anderem vor, Boote auf dem Mittelmeer abzufangen, den Schleppern das Handwerk zu legen und in Seenot geratene Flüchtlinge in Auffanglagern unterzubringen, um dort über die Vergabe von Asylerlaubnissen […]

H O F E R W Ä H L E N! Der Salzburger Weihbischof Andreas Laun spricht sich offen für den freiheitlichen Präsidentschaftskandidaten Norbert Hofer (FPÖ) aus: „So, wie das Angebot jetzt ist, kann man nur Hofer wählen und beten für ihn und für Österreich“ OPD Nachtrag vom 23.05.2016 / 16.50 Uhr Alexander Van der […]