Geschrieben in Innere Sicherheit am 13. November 2017 Kommentare deaktiviert für Merkel-Deutschland
Google-Screenshot vom 13.11.2017 OPD Verehrte Landsleute, liebe Freunde der Volksmusik, Bei mir gäbe es solche Zustände definitiv nicht. Innerhalb kürzester Zeit, in Windeseile sozusagen, wäre der ganze Spuk vorbei. Darauf können Sie einen lassen … (t.a.)
Geschrieben in Rechtsprechung fatal am 5. November 2017 Kommentare deaktiviert für Nur 25 Euro Schmerzensgeld pro Hafttag, eines nachweislich zu Unrecht Verurteilten – im Rechtsstaat Deutschland!
Foto von Marko Lovric OPD In Deutschland stehen einem nachweislich zu Unrecht Verurteilten nur 25 Euro Schmerzensgeld pro Hafttag zu. Dazu kommt ein Ausgleich von nachgewiesenen Vermögensschäden, wie auf SpOn zu lesen war. Ulrich Schellenberg, Präsident des Deutschen Anwaltvereins, sieht nun die Justizministerkonferenz in der Pflicht, „unverzüglich zu handeln“. Die Haftentschädigung pro Tag müsse mindestens […]
Geschrieben in CDU, Staatskritik am 24. September 2017 Kommentare deaktiviert für „Deutschland geht es gut“ – aber welchem?
Deutschland geht es gut, Deutschland ist erfolgreich. Deutschland ist reich wie kaum ein anderes Land. So oder so ähnlich wird es nicht nur vom Bundeskanzleramt und dem Konrad-Adenauer-Haus der CDU weithin propagiert. In Teilen mag dies auch zutreffen. Doch wie sieht das ganze Bild aus? Wie hat sich die Lage, insbesondere die wirtschaftliche, in der Regierungszeit […]
Geschrieben in Innere Sicherheit, Kriminalität am 5. September 2017 Kommentare deaktiviert für Merkel-Deutschland
Dagmar Willms wohnt in der „gefährlichsten Straße Deutschlands“, der Eisenbahnstraße im Leipziger Osten. Mit feuchten Augen schildert sie ihre Sorgen: „Es gibt keinen Respekt vor der Polizei, es wird auf der Straße offen gedealt, es wird geprügelt, gepöbelt, Messerstechereien. Das kann’s nicht sein.“ Seit Jahren sorgt die Eisenbahnstraße regelmäßig für Negativschlagzeilen. Zu DDR-Zeiten befand sich […]
Geschrieben in Kriminalität am 28. August 2017 Kommentare deaktiviert für Merkel-Deutschland
Screenshot mz-web.de vom 28.08.2017 OPD Die italienische Mafia hat in den vergangenen zehn Jahren einem Bericht zufolge stärker in Deutschland Fuß gefasst. Derzeit lebten 562 der Polizei bekannte Angehörige der vier größten italienischen Mafia-Clans in Deutschland, berichtete die „Bild“-Zeitung heute unter Berufung auf eine Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Grünen im Bundestag. Dies […]
Geschrieben in Internet & Digitalisierung, Staatskritik, Wirtschaft am 28. August 2017 Kommentare deaktiviert für Digitale Provinz
Screenshot, Twitter OPD Wenn Skype-Gespräche und Video-Konferenzen zur Geduldsprobe werden; wenn extrem langsame (bis gar keine) Internet-Verbindungen an den Nerven von Bürger/innen und der Wirtschaft zerren, dann fragt man sich, wie gut (oder wie schlecht) ein hochmodernes Industrieland – wie Deutschland – für die digitale Zukunft gerüstet ist . . . Nur Lehrlinge am Start. […]
Geschrieben in Kriminalität am 27. August 2017 Kommentare deaktiviert für Merkel-Deutschland
OPD In Baden-Württemberg werden immer mehr Fahrräder geklaut. Im Jahr 2016 stieg die Zahl der Fahrraddiebstähle auf gut 28.700 (!) Fälle. Eine Zunahme von knapp acht Prozent innerhalb von fünf Jahren. Man kann ein Land so regieren. Man könnte es aber auch viel besser machen … Mehr öffentliche Anlehnbügel, Rahmencodierung oder die Verwendung zweier Schlösser […]
Geschrieben in Staatskritik, Steuerpolitik am 23. August 2017 Kommentare deaktiviert für Merkel-Deutschland
Screenshot Bertelsmann Stiftung, vom 17.08.2017 OPD Wer wenig hat, wird am stärksten belastet: Unser Steuer- und Sozialsystem benachteiligt Geringverdiener. Muss man nicht weiter kommentieren. Von einer 60%-Kanzlerin ist eben nicht mehr zu erwarten. Einige von den Abgehängten werden kriminell; verkaufen unseren Kindern Drogen; prügeln ihre Mitmenschen grundlos ins Koma; betrügen und stehlen; brechen in Wohnungen […]
Geschrieben in Staatskritik, Wirtschaft am 16. August 2017 Kommentare deaktiviert für Schlechte Regierungen helfen auch nach Misswirtschaft und Korruption. Gute Regierungen helfen vor allem denen, die unverschuldet in Not geraten sind
Foto von Suesun OPD Man kann den Übergangskredit von 150 Mio. Euro, den unsere Regierung der insolventen Fluggesellschaft Air Berlin eingeräumt hat, unterschiedlich bewerten, aber eine große Ungerechtigkeit sticht am Ende immer heraus: Staatliche Hilfe, selbst nach gravierenden Managementfehlern, leistet unsere Regierung vornehmlich bei großen Unternehmen, während die kleinen Handwerker, Kaufleute und Familien, die wirklich […]
Geschrieben in Arbeitsmarktpolitik, Staatskritik, Wirtschaft am 9. August 2017 Kommentare deaktiviert für Merkel-Deutschland
Foto von Mabel Amber OPD In deutschen Unternehmen gab es im zweiten Quartal dieses Jahres (2017) ca. 1,1 Millionen unbesetzte Arbeitsplätze – Rekord! So kann man ein Land auch regieren. Man könnte es aber auch viel besser machen. Wie schlecht Angela Merkel unser Land führt, würde wohl erst so richtig sichtbar werden, nachdem einmal ein […]