Toni Aigner

  „Jetzt rächt sich, dass wir nie eine vernünftige Debatte zur Leitkultur hatten“, sagt Safranski, „also zum Beispiel, dass unsere Verfassung über der Scharia stehen muss. Dass Grundsätze und Werte wie Gleichberechtigung unantastbar sind. Selbst in einer Wohlfühlgesellschaft wie der unseren muss darüber gesprochen werden, in welche Kultur integriert werden muss. Die Verfassung steht über […]

OPD In der Zeitung „Die Welt“ erklärte CDU-Politiker Wolfgang Bosbach: „Die Zurückweisung an der Grenze bei ungeklärter Identität wäre ja keine völkerrechtlich unzulässige Rückschiebung in einen Verfolgerstaat, denn Deutschland ist von sicheren, verfolgungsfreien Staaten umgeben.“ Dafür brauche es auch „nur die konsequente Anwendung geltender Vorschriften“. Dann sollten unsere lieben EU-Partner aber auf Zack sein. Irgendwer […]

Demokratisch entschieden: Eine große Mehrheit der Abgeordneten im Budapester Parlament stimmte für eine weitere Verschärfung der Asylgesetzgebung. Die neuen Regelungen, die ab 15. März 2017 in Kraft treten, sehen unter anderem vor, … … dass Flüchtlinge Asyl ausschließlich in sogenannten Transitzonen an den Landesgrenzen beantragen können, die sie für die Dauer des Verfahrens nicht verlassen […]

Foto: Pixabay OPD Das Asylrecht für politisch Verfolgte ist in Deutschland ein im Grundgesetz verankertes Grundrecht. Noch ist das so … Die Praxis hat leider gezeigt, dass wir uns gnadenlos ausnutzen lassen müssen, von oftmals nicht schutzbedürftigen Menschen aus Krisen- und Schwellenländern – und von Kriminellen. Wir sind zu Geiseln unserer eigenen Gesetzgebung, unserer eigenen […]

Parlament in Wien OPD Bei einem Treffen mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini am Montag hat der österreichische Außenminister die Übernahme vom australischen Migrationsmodell gefordert. Diese sieht unter anderem vor, Boote auf dem Mittelmeer abzufangen, den Schleppern das Handwerk zu legen und in Seenot geratene Flüchtlinge in Auffanglagern unterzubringen, um dort über die Vergabe von Asylerlaubnissen […]

Foto: Pixabay OPD Eine kritische Auseinandersetzung mit den vielfältigen Fluchtursachen und den daraus resultierenden Asylbegehren findet bei Pro Asyl nicht statt! Warum auch? Man müsste ja dem Vatikan auf die Füße treten, weil die römisch-katholische Kirche ums Verrecken nicht von ihrem dogmatischen Verhütungsverbot abrücken will. Infolge dessen gibt es JEDES JAHR (!) 80 Millionen ungewollte […]

UNO-Gebäude in den USA OPD Kein Moment des tieferen Nachdenkens. Keine wirkliche Suche nach Möglichkeiten, humanitäres Leid zu verhindern und zu verringern. Die Milliarden werden fließen, um Wasser aus sinkenden Schiffen zu schöpfen, aber nicht, um die Leckstellen abzudichten. Mehr als 90 Staats- und Regierungschefs reisen heute und morgen an. UN-Chef Ban Ki Knalltüte-Moon natürlich […]

Immerhin hat Donald Tusk schon mitbekommen, dass bereits eine große Zahl von Menschen in Libyen auf ihre illegale Überfahrt nach Europa warten. Man spricht von einer alarmierenden Lage. „Wir müssen bereit sein, Malta und Italien zu helfen und Solidarität zu zeigen“, so Tusk heute im EU-Parlament. Die Lösung wäre so simpel wie einfach: 1. Große […]

Die Flüchtlinge weigern sich vehement in andere, besser ausgestattete Lager zu gehen, obwohl ihr derzeitiger Aufenthaltsort im Matsch versinkt, die Nächte kalt und die Nahrungsversorgung unzureichend ist. Aus Furcht vor Gewaltakten wütender Migranten haben die meisten humanitären Organisationen deshalb einen Teil ihrer Mitarbeiter aus dem Lager abgezogen. Die griechischen Behörden – samt NGOs – sollten […]

Der Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, Frank-Jürgen Weise, geht davon aus, dass nur etwa 12 Prozent der Flüchtlinge für den deutschen Arbeitsmarkt qualifiziert sind. Insgesamt stellten die Flüchtlinge eine Belastung für den Arbeitsmarkt dar. Das demographische Problem in Deutschland könne durch die gegenwärtige Zuwanderung ebenfalls nicht gelöst werden, sagte Weise gestern in Berlin. […]