„Auch mit Nichtstun macht man Politik – und Deutschland ist in dieser Disziplin ebenfalls Weltmeister.“ „Polen hätte gegen Zugeständnisse an London rebelliert, weil es auf den freien Zugang zu den Arbeitsmärkten pocht, aber mit etwas Nachsicht bei der Justizreform hätte sich Warschau wohl besänftigen lassen. Das wäre Realpolitik gewesen, und diese ist allemal besser als […]
Geschrieben in EU Projekt, Extremismus und Terror, Innere Sicherheit am 26. Juli 2017 Kommentare deaktiviert für Wenn wir Terrorverdächtige nicht abschieben, weil in deren Heimatländern die Todesstrafe existiert, aber stattdessen die eigene Bevölkerung gefährden, weil solche „Fachkräfte“ Tür an Tür mit uns leben dürfen, dann stimmt hier was nicht!
Es sind ja nicht nur die Einzelfälle, die unsere Sicherheit gefährden, da kommt noch richtig was auf uns zu: Aus Angst vor der Abschiebung bezichtigen sich in ganz Deutschland zahlreiche Flüchtlinge, in ihrem Heimatland schwere Straftaten begangen zu haben. Noch sind es nur einige Hundert, aber schon bald könnten es Tausende sein, die sich ihren […]
Geschrieben in EU Projekt, Meine Fernsehtipps am 2. Juli 2017 Kommentare deaktiviert für Die sieben größten Fehler der EU, (ZDFinfo Doku)
Der aktuelle Zustand der EU ist besorgniserregend. Der Film geht der Frage nach, welche Weichen in der Vergangenheit falsch gestellt wurden und macht sieben markante Wendepunkte aus. Der Film von Thomas Becker behandelt sieben Themen: den Antikommunismus als Gründungsmotivation, das Demokratiedefizit, die Regulierungswut, die Sonderwege einzelner Staaten, die Aufnahme Griechenlands, den Euro sowie die Osterweiterung […]
Geschrieben in Asyl, Flüchtlingskrise, Ungarn am 10. März 2017 Kommentare deaktiviert für Ungarn verschärft seine Asylgesetze massiv: Asylantragsteller werden künftig für die Dauer ihres Verfahrens in Transitzonen an der Grenze untergebracht. DAUMEN HOCH!
Demokratisch entschieden: Eine große Mehrheit der Abgeordneten im Budapester Parlament stimmte für eine weitere Verschärfung der Asylgesetzgebung. Die neuen Regelungen, die ab 15. März 2017 in Kraft treten, sehen unter anderem vor, … … dass Flüchtlinge Asyl ausschließlich in sogenannten Transitzonen an den Landesgrenzen beantragen können, die sie für die Dauer des Verfahrens nicht verlassen […]
Geschrieben in CDU am 10. Februar 2017 Kommentare deaktiviert für Wahre Worte
„Merkel hinterlässt ein gespaltenes Land und einen zerrissenen Kontinent.“ Jakob Augstein
Geschrieben in CSU, EU Projekt, Landwirtschaft am 8. Januar 2017 Kommentare deaktiviert für Bundesagrarminister Christian Schmidt (CSU) will staatliches Tierwohl-Label einführen. Freude und Enttäuschung zugleich …
Unser Bundesagrarminister will „eine gesunde und sichere Ernährung ermöglichen, die Wertschätzung von Lebensmitteln erhöhen, den Rahmen für eine gut aufgestellte moderne Landwirtschaft setzen, mehr Tierwohl erreichen, Nachhaltigkeit gewährleisten und die ländlichen Räume als Zukunftswerkstätten etablieren“, so steht es im neuen Grünbuch der Europäischen Kommission. In Zeiten des politischen Wahnsinns eine erfrischend wertvolle Initiative mit nachhaltigem […]
Geschrieben in Fehltritte, Islam, Niederlande am 28. August 2016 Kommentare deaktiviert für Geert Wilders (PVV) träumt von einer „Ent-Islamisierung“ der Niederlande – und liegt mit seiner Partei in Umfragen seit Monaten vorn
OPD Die Partei von Geert Wilders zieht mit der Forderung nach Schließung aller Moscheen und dem Verbot des Korans in die Parlamentswahl 2017. Der Chef der Partei PVV veröffentlichte über den Kurznachrichtendienst Twitter ein einseitiges Wahlprogramm, in dessen Zentrum eine „Ent-Islamisierung“ der Niederlande steht. Wilders will ebenso alle islamischen Schulen schließen und Migranten aus muslimischen […]
Geschrieben in EU Projekt am 10. Juli 2016 Kommentare deaktiviert für Europas Verheißungen und die zerstörten Träume eines Ex-DDR-Bürgers
Foto: Pixabay OPD Wolfram Ackner (46) ist von Beruf Schweißer im Anlagen- und Behälterbau. Er lebt in Leipzig und schreibt neben seinem bürgerlichen Beruf Kurzgeschichten und andere Texte. Auf “Die Achse des Guten“ (Achgut.com) habe ich heute Nachmittag einen bewegenden Artikel gelesen, den ich an dieser Stelle gern weiter empfehlen möchte. (…) „Ich will keine […]
Geschrieben in EU Projekt, Steuerflucht am 7. Juli 2016 Kommentare deaktiviert für Da muss erst die Hütte brennen, damit die EU-“Eliten“ aufwachen: Mit breiter Mehrheit hat sich das EU-Parlament für ein umfangreiches Massnahmenpaket gegen Steuervermeidung ausgesprochen.
Foto: Pixabay Multinationale Unternehmen sollen ihre Gewinne in dem EU-Staat versteuern, in dem sie erwirtschaftet werden. Warum wurde hier nicht schon vor 20 Jahren interveniert? Auslöser für die Initiative war der sogenannte “LuxLeaks“-Skandal um massives Steuerdumping in Luxemburg und anderen EU-Staaten. Ferner wird die EU-Kommission aufgefordert, Vorgaben für eine gemeinsame Ermessungsgrundlage der Körperschaftssteuer zu […]
Geschrieben in Arbeitsmarktpolitik, Flüchtlingskrise, Integration & Multikulti am 20. Juni 2016 Kommentare deaktiviert für Risiken und Nebenwirkungen: Externe Flüchtlingszentren in Afrika könnten eine Lösung sein
Wir sollten wirklich niemanden, keinen einzigen Flüchtling zwingen, sich in unsere Gesellschaft zu integrieren, unsere Sprache zu lernen und eine Ausbildung abzuschließen. Aber wir sollten uns rigoros von denen trennen, die uns nur Kopfzerbrechen und Ärger bereiten. Von den Flüchtlingen, die aus Afghanistan, Syrien oder dem Irak nach Deutschland geflohen waren und im September […]