Geschrieben in Asyl, FDP, Innere Sicherheit, Kriminalität am 31. Dezember 2017 Kommentare deaktiviert für Christian Lindners Aussage, minderjährige kriminelle Asylbewerber abschieben zu wollen, hat keinen Wert
Twitter-Screenshot vom 31.12.2017 OPD Vor dem Hintergrund der brutalen Tötung einer Jugendlichen im pfälzischen Kandel hat sich FDP-Chef Christian Lindner für die Abschiebung minderjähriger krimineller Asylbewerber ausgesprochen. „Gerade bei allein eingereisten jungen Männern höre ich von vielen Problemen“, sagte Lindner der Zeitung „Bild am Sonntag“. Welchen Wert Lindners neuerlicher (Pseudo-)Pragmatismus hat, kann jeder selbst überprüfen, anhand der zurückliegenden FDP-Maßnahmen […]
Geschrieben in Asien, Asyl, Die guten Nachrichten am 2. August 2017 Kommentare deaktiviert für Eine gute Entscheidung / Bivsi Rana durfte zurück nach Deutschland
Gebetsfahnen in Nepal, Foto von Dilip Kumar Magar OPD Vor zwei Monaten wurde sie nach Nepal abgeschoben – jetzt ist die gut integrierte Bivsi Rana (15) dank eines Schüleraustausch-Visums wieder in ihrer deutschen Heimat. „Es handelt sich hier um einen Einzelfall, der keinesfalls verallgemeinert werden kann“, sagte Landesintegrationsminister Joachim Stamp (FDP). „Das Recht des Kindes […]
Geschrieben in Asyl, Innere Sicherheit am 30. Juli 2017 Kommentare deaktiviert für So langsam stumpft man ab
Dunkle Wolken über dem Hamburger Hafen, Foto von Paul Schneider OPD In Hamburg ersticht ein abgelehnter Asylbewerber (26) einen 50-jährigen Mann und verletzt sieben weitere Menschen z.T. erheblich. Ahmad A., der bereits durch Spanien, Norwegen und Schweden tingelte, aber nirgendwo Asyl bekam, wurde unmittelbar nach der Tat gefasst. Der ausreisepflichtige Palästinenser war den Sicherheitsbehörden seit […]
Geschrieben in EU Projekt, Extremismus und Terror, Innere Sicherheit am 26. Juli 2017 Kommentare deaktiviert für Wenn wir Terrorverdächtige nicht abschieben, weil in deren Heimatländern die Todesstrafe existiert, aber stattdessen die eigene Bevölkerung gefährden, weil solche „Fachkräfte“ Tür an Tür mit uns leben dürfen, dann stimmt hier was nicht!
Es sind ja nicht nur die Einzelfälle, die unsere Sicherheit gefährden, da kommt noch richtig was auf uns zu: Aus Angst vor der Abschiebung bezichtigen sich in ganz Deutschland zahlreiche Flüchtlinge, in ihrem Heimatland schwere Straftaten begangen zu haben. Noch sind es nur einige Hundert, aber schon bald könnten es Tausende sein, die sich ihren […]
Geschrieben in Arbeitsmarktpolitik, Asyl, Fehltritte, Integration & Multikulti, Staatskritik, Wirtschaft am 30. September 2016 Kommentare deaktiviert für Seit Jahren arbeitet Tavus Qurban für eine deutsche Baufirma, jetzt soll der afghanische Flüchtling abgeschoben werden. Aus Protest legen die Kollegen die Arbeit nieder – mit Unterstützung der Firmenleitung.
OPD Es ist schwer zu verstehen: Seit 2010 ist der Afghane Tavus Qurban in Deutschland, seit April 2012 arbeitet er bei der bayerischen Firma Strasser Bau als Bauarbeiter. Und jetzt, vom 1. Oktober an, wird seine Arbeitserlaubnis nicht verlängert. Der Grund: Sein Asylantrag wurde abgelehnt. WÄRE UNTER MEINER FÜHRUNG UNDENKBAR! DER MANN DÜRFTE DEFINITIV IN […]
Geschrieben in Innere Sicherheit, Integration & Multikulti am 14. September 2016 Kommentare deaktiviert für Innere Sicherheit: Wenn ich König von Deutschland wär
OPD … würde ich jeden Morgen, gleich nach dem Frühstück, mindestens 20 Strafakten von “Fachkräften“ mit Migrationshindergrund einsehen und den zuständigen Richtern und Staatsanwälten ausdrückliche Empfehlungen zukommen lassen, und jeden Vorgang auf einer öffentlich einsehbaren Homepage darlegen, damit die Bevölkerung gute Gründe hat, meine Regierung zu unterstützen oder wieder abzuwählen. Kuscheljustiz wäre unter meiner Führung […]
Geschrieben in Innere Sicherheit am 20. August 2016 Kommentare deaktiviert für Sexualverbrecher Özen C. bereits vier Mal abgeschoben – und wieder im Land. Das funktioniert nur, wenn Stümper regieren; Politiker, die auf die innere Sicherheit pfeifen; Politiker, die zu feige sind, das Richtige zu tun.
OPD Im vorliegenden Fall geht es um einen 32-jährigen Türken, der in Deutschland wegen verschiedener Straftaten (Sexualverbrechen, Körperverletzung, Raub und Drogendelikte) aufgefallen war und bereits vier Mal in die Türkei abgeschoben wurde, aber jedes Mal wieder nach Deutschland zurückgekehrte. Müssen wirklich erst Kinder und Ehefrauen von Regierungsmitgliedern zusammengeschlagen, ausgeraubt, vergewaltigt oder getötet werden, damit endlich […]
Geschrieben in Fehltritte am 7. Juli 2016 Kommentare deaktiviert für Die Abschiebung von drei (!) Männern nach Guinea (Westafrika) hat das Land Nordrhein-Westfalen 125.000 Euro (!) gekostet. Solche Mond-Preise wären bei mir undenkbar!
Foto: Pixabay OPD Das Innenministerium begründete die teure Maßnahme damit, dass man die drei Männer in einem normalen Flieger gar nicht transportieren hätte dürfen. Das zeigt mal wieder, welche unflexiblen Stümper bei uns in Amt und Würden sitzen. Nichts ist unmöglich! Nichts! Wenn man nur will! Warum sollte ein Linienflug (etwa 400 € pro Person) […]
Geschrieben in Arbeitsmarktpolitik, Bildungspolitik, Innere Sicherheit, Integration & Multikulti, Wirtschaft am 30. Juni 2016 Kommentare deaktiviert für Kein Grund zur Freude: Steigende Geburtenzahlen in Deutschland. So viele Babys wie seit 15 Jahren nicht mehr.
OPD Ein kleiner Babyboom in Deutschland, jubeln die Medien, ohne weiter darüber nachzudenken: In Deutschland sind so viele Kinder zur Welt gekommen wie seit 15 Jahren nicht mehr. Rund 738.000 wurden geboren, das waren 23.000 Neugeborene oder 3,2 Prozent mehr als im Jahr zuvor, wie das Statistische Bundesamt auf Basis vorläufiger Zahlen heute mitteilte. Verantwortungsvolle […]