Sexualverbrecher Özen C. bereits vier Mal abgeschoben – und wieder im Land. Das funktioniert nur, wenn Stümper regieren; Politiker, die auf die innere Sicherheit pfeifen; Politiker, die zu feige sind, das Richtige zu tun.
20. August 2016 von Toni Aigner
OPD
Im vorliegenden Fall geht es um einen 32-jährigen Türken, der in Deutschland wegen verschiedener Straftaten (Sexualverbrechen, Körperverletzung, Raub und Drogendelikte) aufgefallen war und bereits vier Mal in die Türkei abgeschoben wurde, aber jedes Mal wieder nach Deutschland zurückgekehrte.
Müssen wirklich erst Kinder und Ehefrauen von Regierungsmitgliedern zusammengeschlagen, ausgeraubt, vergewaltigt oder getötet werden, damit endlich alle gebotenen Maßnahmen für eine Stärkung der inneren Sicherheit getroffen werden?
Wäre das meine Baustelle, würde jeder abgeschobene Ausländer glasklare Konsequenzen mitgeteilt bekommen, für den Fall, dass jemand unser Land noch einmal widerrechtlich betreten sollte. Da wüsste jeder, was ihm blüht …
Zwei Jahre Haft im Herkunftsland oder in einem afrikanischem Staat, mit dem wir entsprechende Abkommen getroffen hätten, würde den notwendigen Abschreckungseffekt bringen. Wetten? Özen C. wäre sicherlich kein zweites Mal bei uns aufgetaucht, wenn er gewusst hätte, welche Konsequenzen ihn dabei erwarten.
Auch hiernach möchte ich einmal mehr darauf hinweisen, dass ich ein leidenschaftlicher Befürworter einer bunten, multikulturellen Staatsnation bin. Aber mit klaren Regeln. Die innere Sicherheit darf nicht darunter leiden.
(t.a., 20.08.2016, 14.21 Uhr)