Toni Aigner

Der illegale Zigarettenhandel verursacht in D jährliche Steuerschäden in Milliardenhöhe. Zudem dient ein Teil der Einnahmen häufig als Anschubfinanzierung für weitere kriminelle Aktivitäten. Sogar der internationale Terrorismus soll vom illegalen Zigarettenhandel profitieren. Mehr Gründe braucht es nicht, um diesem Treiben ein schnelles Ende zu setzen, aber die Altparteien scheinen mit dieser Aufgabe völlig überfordert –  wie – so – oft . . .

Der Handel mit unversteuerten/unverzollten Zigaretten wird zum größten Anteil von vietnamesischen Straßenhändlern durchgeführt. Nach Erkenntnissen der Zollfahnder läuft das Geschäft zweigeteilt. Herstellung, Einkauf und Schmuggel bis auf deutsches Territorium organisieren meist Osteuropäer. Hierzulande übernehmen vietnamesische Banden den Vertrieb.

Wird ein Vietnamese mit nicht mehr als fünf Stangen Zigaretten in der Öffentlichkeit erwischt, ist das noch unterhalb der Bagatellgrenze. Die Strafen dafür sind vergleichsweise gering. Und hier müsste angesetzt werden, wenn das Problem mit Stumpf und Stiel ausgerottet werden soll: Wer einmal beim illegalen Verkauf von unversteuerten/unverzollten Zigaretten erwischt wird, sollte an Ort und Stelle erkennungsdienstlich behandelt und darüber belehrt werden (mit Unterschrift), dass er (oder sie) beim nächsten Mal aus D ausgewiesen/abgeschoben wird; zzgl. 30 Jahre Einreiseverbot. Klare Kante bei allen Wiederholungstätern. Rigoros durchgreifen. In kürzester Zeit wäre der illegale Zigarettenhandel Geschichte. Fakt!

Würden die Herkunftsländer ihre kriminellen Landsleute nicht mehr aufnehmen, sollte man diese ‘Fachkräfte‘ in eine afrikanische EU-Kolonie verbringen. Mit jedem kriminellen Ausländer sollte so verfahren werden. Einmal belehren und nach der zweiten Straftat zur unerwünschten Person erklären – ausweisen/abschieben.

Wie erklären Merkel & Co. den Pensionären, die 539 € Rente im Monat erhalten, dass für nur einen ausländischen Straftäter in deutschen Haftanstalten 2.000 € bis 3.000 € (und mehr) im Monat aufgebracht werden, aber das eigene Volk im Alter Geldnot leiden muss? Wie erklärt man unseren Landsleuten, die von Altersarmut betroffen sind, dass kriminelle Ausländer in D jedes Jahr Schäden in Milliardenhöhe verursachen, aber der Staat nicht in der Lage ist, diesem Treiben ein Ende zu setzen, damit endlich genügend Geld für die rechtschaffend lebenden Menschen da ist?

(t.a.)