Toni Aigner

Twitter-Screenshot vom 15.02.2018

OPD

Mindestens 100 Milliarden Dollar soll der Wiederaufbau des Irak kosten. Der Westen sollte dem Irak keine Milliardenhilfen (nicht einen Dollar) für den Wiederaufbau geben, bevor dort nicht grundlegende Strukturveränderungen vereinbart und vorgenommen werden.

Grobe Skizze: Eine gut aufgestellte Armee zur Terrorbekämpfung und Grenzsicherung muss her / Eine arbeitsfähige Justiz und Polizei / Eine parlamentarische Demokratie mit Gewaltenteilung nach westlichem Vorbild / Gesetze nach Mindest-UN-Anforderungen, inkl. Menschen-, Frauen- und Kinderrechte / Trennung von Staat und Religion / Absolute Religionsfreiheit / Eine leistungsfähige Verwaltung muss aufgebaut werden / Absolute Kontrolle der Mittelverwendung durch geeignete EU-Beamte / Keine Geldgeschenke, nur Kredite, die über den Ölreichtum nach und nach an alle Kreditgeber zurückfließen müssen.

Der Westen, D und die EU, wir könnten die Hilfsgelder-Milliarden auch gleich in den Ofen schieben, wenn das irakische Volk nicht zu grundlegenden, zu radikalen Reformen bereit sein sollte. Religiöse Stämme und kriminelle Clans würden eines Tages alles wieder in Schutt und Asche legen, wenn der Irak nicht von Beginn an rechtsstaatliche Strukturen nach westlichem Vorbild aufbaut.

(t.a.)