Masterplan für Deutschland, Europa und die Welt
10. Juni 2019 von Toni Aigner
Weltklasse-Politik zum Wohle des ganzen Volkes. Freundlich, aber bestimmt. Wie man unser Land (jedes Land) in nur einer Legislaturperiode vom Bösen befreit und allen rechtschaffenen Menschen ein sinnerfülltes und glückliches Leben ermöglicht
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Thema Kriminalität: Benennen wir die Dinge beim Namen: Legionen von kriminellen Ausländern und Deutschen mit Migrationshintergrund (MH) stehlen, betrügen, dealen, schlagen und rauben sich jeden Tag durch unser Land – und richten neben viel Ärger und Leid auch wöchentliche Schäden in Milliardenhöhe an. Nachfolgend ein paar Ideen, wie man diesem Treiben einen Riegel vorschieben könnte und diese Kriminalität innerhalb von nur fünf Jahren um bis zu 80 Prozent zurückdrängt. Regierungsmehrheit oder reformfreudiger Koalitionspartner vorausgesetzt.
Einreise- und Aufenthaltsverbot: Einreisesperren nach z.B. Straftaten in Deutschland sind nach meiner Kenntnis auf derzeit maximal 10 Jahre begrenzt. Grundsätzlich darf eine Einreisesperre nicht länger als fünf Jahre verhängt werden. Eine längere Frist darf nur dann erfolgen, wenn jemand eine schwere Straftat begangen hat oder eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit darstellt. Sinnvoll wäre eine Anhebung auf mindestens 30 Jahre. Bei schweren Verbrechen auf mindestens 50 Jahre. Eine solche Abschreckung bräuchte es, damit in unserem Land weniger Straftaten verübt werden und die Bevökerung vor gefährlichen Straftätern geschützt werden kann.
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Haft im Herkunftsland oder in afrik. Gefängnissen
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Viele Ausländer und Deutsche mit MH in unseren Haftanstalten: In Deutschlands Gefängnissen war im Jahr 2016 jeder dritte Insasse Ausländer. In einigen Berliner Haftanstalten sollen auch schon mal 90 Prozent Muslime eingesessen haben. Das ist deutlich mehr als der europaweite Schnitt und verursacht hohe Kosten. Über den Daumen gepeilt kommt man vermutlich auf mehr als 50.000 Euro, die uns ein inhaftierter Straftäter mit MH pro Jahr kostet. Darin eingerechnet: Unterkunft, Versorgung, Verpflegung, angerichteter Schaden, Kosten der Strafverfolgung / Ermittlung, Gerichtskosten, Gutachter, Pflichtverteidiger etc. pp. / Wollen wir viel Geld sparen, um damit z.B. rechtschaffene Mitbürger aus der Altersarmut zu holen oder Steuern und Abgaben zu senken, wäre eine Inhaftierung aller verurteilten Straftäter mit MH in deren Herkunftsländern oder in den Ländern ihrer Ahnen sinnvoll. Eine solche Abschreckung bräuchte es, damit in unserem Land weniger Straftaten verübt werden.
Sind keine Vereinbarungen mit den Herkunftsländern möglich, wären auch selbst betriebene bzw. EU-Haftanstalten in Afrika denkbar. In einigen afrikanischen Staaten, wie z.B. im UN-Mitgliedsland Malawi, liegt das BIP pro Kopf/Jahr bei nur 338 USD (2017). In Deutschland dagegen bei 44.400 USD (2017). Die Ersparnis wäre enorm. Die Abschreckung von potentiellen Straftätern auch. Ob der Spruch „Knast macht Männer“ dann immer noch gelten würde, wage ich zu bezweifeln.
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Staatenlose brauchen eine Lösung
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Staatenlose brauchen eine Lösung – auch im Interesse unseres Landes: Zur Kriminalitätsbekämpfung gehört die Ursachenforschung und Ursachenbeseitigung. Wenn sich Staatenlose seit 10 Jahren (und länger) in Deutschland mit Pass-Ersatzpapieren als Geduldete aufhalten, aber nur von Sozialhilfe leben, keiner geregelten Arbeit nachgehen, nicht mal ein Konto eröffnen dürfen, dann produziert man damit den Nährboden für psychische Erkrankungen und Kriminalität. Eine Lösung muss her . . .
Warum nicht jeden Staatenlosen, der sich schon länger in Deutschland aufhält, ein legales dauerhaftes Bleiberecht einräumen? Eine Staatsbürgerschaft auf Probe. Wer sich 30 Jahre nichts Gravierendes zu Schulden kommen lässt, einer geregelten Arbeit nachgeht und rechtschaffen lebt, sollte hier bleiben dürfen. Wer seine Chancen nicht nutzt, Bildungsverweigerer oder wiederholt kriminell geworden ist, uns nur auf der Tasche liegt, unsere Sprache nach zwei Jahren nicht spricht und sich nicht aufrichtig bemüht, ein geschätztes Mitglied unserer Gesellschaft zu werden, den sollten wir rigoros in das Land seiner Ahnen delegieren oder in ein afrikanisches EU-Asylzentrum.
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Eigene Flüchtlings- und Asylzentren in Afrika betreiben – und damit viel Geld, Leid und Nerven sparen
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Abgelehnte Asylbewerber ohne Bleibeperspektive haben u.U. nichts mehr zu verlieren und begehen manchmal schwere Straftaten. Zudem blockieren diese Menschen teils dringend benötigte Wohnflächen für die hiesige, angestammte Bevölkerung. Allein in NRW sollen etwa 71.000 ausreisepflichtige Flüchtlinge leben. Stand: Juni 2018.
Bis eine Rückkehr in die Herkunftsländer möglich ist, sollte man alle abgelehnten Asylbewerber ohne Bleibeperspektive in vernünftige EU-Asylzentren nach Afrika verbringen. Geht nicht, gibt’s nicht. Für eine ordentliche Pacht lässt sich dort immer ein gutes Stück Land beschaffen, auf dem man in Windeseile eine große Zeltstadt für Flüchtlinge aufbauen und betreiben kann. Und die hiesige Bevölkerung verdient gutes Geld mit der Versorgung und Betreuung (Nahrung, Gesundheitseinrichtungen, Schule, Freizeitaktivitäten, Ordnungsdienst etc.) der Flüchtlinge.
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Kurzer Prozess mit allen notorisch kriminellen Ausländern. Hinfort, in die Länder ihrer Ahnen . . .
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Seit mehr als 30 Jahren ärgern wir uns in Deutschland mit kriminellen Hütchenspielern aus z.B. den Ländern des ehemaligen Jugoslawien herum. Die geistig verwahrlosten, reformunwilligen Altparteien bekommen diese Lumpen einfach nicht von der Straße. Ich sage: Knallhart durchgreifen und diese Seuche innerhalb weniger Jahre ausrotten. Und ob das ginge. Jeden Hütchenspieler nur einmal gerichtsfest des Betruges überführen. An Ort und Stelle erkennungsdienstlich behandeln und schriftlich darüber belehren, dass jeder kriminelle Ausländer nach der zweiten Straftat in Abschiebehaft genommen wird und ein Einreiseverbot für 30 Jahre auferlegt bekommt. Diese Praxis würde sich unter allen Ganoven schnell rumsprechen. Und wir wären nahezu alle Hütchenspieler in kürzester Zeit los.
Denke schon, dass sich nahezu alle abgeschobenen Straftäter an das langjährige Einreiseverbot halten würden. In der schriftlichen und ausgehändigten Belehrung stand ja auch, dass es bei ungesetzlicher Wiedereinreise nach Deutschland mindestens ein Jahr Haft im Herkunftsland oder in afrikanischen Gefängnissen gibt.
Das gleiche bzw. ähnlich gestrickte Programm für alle Drogendealer; Einbrecher; Schutzgelderpresser; Vergewaltiger; Menschenhändler; Schläger; U-Bahn-Schubser; Diebe; Betrüger; Antänzer; Steuerhinterzieher; Autobahngold-Trickbetrüger; aggressive Bettler; Enkeltrick-Betrüger; Wasserwerke-Betrüger; falsche Polizisten; Geldwäscher; Auto-Bumser (Versicherungsbetrüger); Brandstifter; Kanalgutachter-Betrüger; Schlüsseldienst-Abzocker; falsche Spendensammler; Sozialkassen-Betrüger; Zwangsehen-Bestimmer; Autoschieber; Ehrendmord-Mitwisser; Genitalverstümmelungs-Verantwortliche; Dschihadisten-Rekrutierer; radikalislamische Prediger; Geldfälscher; Hehler; Geldautomaten-Sprenger; Planenschlitzer; Menschenschmuggler; Terrorunterstützer; Spielautomatenmanipulierer; Zigarettenschmuggler etc. pp.
Während unsere Altparteien, Merkel & Co. nahezu hilflos zusehen, wie unser Land seit Jahrzehnten von kriminellen Ausländern und Deutschen mit MH ausgeraubt wird, droht u.a. 11 Millionen Deutschen eine Mini-Rente und 170.000 Seniorinnen können die Miete nicht mehr zahlen. So geht das nicht. Das ist keine soziale, liberale, grüne, linke oder christliche Politik. Das ist Politik von geistig zurückgebliebenen, schlechten Menschen. Mit einer Weltklasse-Regierung wäre das nicht zu machen. Taten statt Phrasen. Probleme gehören gelöst, anstatt Jahrzehnte ignoriert oder nur vor sich hergeschoben.
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Den gesamten Drogenmarkt sofort (!) verstaatlichen und nach und nach den Konsum harter und gefährlicher Drogen um 80 % reduzieren
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Die gesamte Drogenpolitik gehört radikal reformiert, da alle bisherigen Konzepte nahezu gescheitert sind. Der Drogenkonsum nimmt weiter zu, weil Dealer immer neue Konsumenten, auch Minderjährige zum Drogen-Konsum verführen. Der Drogenmarkt gehört in Windeseile verstaatlicht: Abgabe von Drogen aller Art nur noch über Ärzte, Psychologen und Sozialarbeiter an zuvor registrierte Abhängige. Nur noch saubere, nicht mit lebensgefährlichen Stoffen (Rattengift, Bleispäne etc.) verunreinigte Drogen zu einem fairen Preis an Süchtige abgeben. Und so die Kontrolle über den Markt erhalten und Abhängige nach und nach in ein drogenfreies Leben überführen.
Zur Verstaatlichung des gesamten Drogenmarktes gibt es keine (!) Alternative, wenn wir dieser Seuche irgendwann einmal Herr werden wollen. Regelmäßiger Drogenkonsum produziert zahlreiche sozial abgehängte Kriminelle, die u.U. rechtschaffene Bürger ständig bestehlen und berauben müssen, um die Sucht finanzieren zu können. Zudem zerstören die Einnahmen aus Drogenverkäufen hiesige Unternehmen und Märkte, da die Mafia, Clans und Banden das schmutzige Geld u.a. in Wohnungen, Land und Immobilien, in Kunstobjekte, in den Fahrzeughandel und in Restaurants investieren. Alles wird teurer, wenn die Organisierte Kriminalität die Märkte mit schmutzigem Geld fluten. Viele Milliarden Euro sind das jedes Jahr . . .
Sogar Terrororganisationen wie z.B. die Hisbollah finanzieren sich z.T. aus Kokainverkäufen in Deutschland. Dem müssen wir einen Riegel vorschieben. Radikal durchgreifen. Den Markt verstaatlichen und den Konsum harter Drogen über die Jahre um 90 Pozent reduzieren.
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Mehr als 85 Prozent nichtdeutsche Tatverdächtige bei Taschendieben. Das Problem ließe sich lösen . . .
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Organisierte Taschendiebe / Diebesbanden aus Osteuropa und Nordafrika richten in Deutschland Millionenschäden und viel Ärger bei den Betroffenen an. Die Zahlen sind alarmierend: Innerhalb der vergangenen 30 Jahre stieg die Diebstahlquote in D um unglaubliche 528 Prozent an. Wie in Stein gemeißelt sind auch die schlechten Aufklärungsquoten und die hohe Anzahl nichtdeutscher Tatverdächtiger: 5,3 Prozent Aufklärung und 85,8 Prozent nichtdeutsche Tatverdächtige. Die Altparteien können es leider nicht besser . . .
Meine Lösung wäre klar: Kein tägliches Katz- und Maus-Spiel ohne Erfolgserlebnisse. Jeden ausländischen Taschendieb nur einmal gerichtsfest des Diebstahls überführen. An Ort und Stelle erkennungsdienstlich behandeln und schriftlich darüber belehren, dass jeder kriminelle Ausländer nach der zweiten Straftat in Abschiebehaft genommen und zur unerwünschten Person erklärt wird, zzgl. 30 Jahre Einreiseverbot. Diese Vorgehensweise würde sich unter allen Ganoven schnell rumsprechen. Schon nach dem ersten Jahr wären die Fallzahlen bei Taschendiebstählen mehr als halbiert.
Wir sollten allen kriminellen Ausländern nur einmal unmissverständlich klar machen, dass jeder Wiederholungstäter und jeder Kriminelle, der in D schwere Straftaten begeht, mit Haft in seinem Herkunftsland oder in afrikanischen Gefängnissen rechnen muss, zzgl. 30 Jahre Einreisesperre nach D. Pro MultiKulti und pro Einwanderungsland für rechtschaffene, tüchtige Menschen, die zum Staatsgelingen beitragen. Aber: Null Toleranz für notorisch kriminelle Ausländer.
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Staatenlose Intensivtäter in Länder einbürgern, die viel Entwicklungshilfe von uns erhalten
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Wir haben in Deutschland viel Ärger mit staatenlosen Intensivtätern. Oftmals mit kurdisch-libanesischer oder türkischer Herkunft. Staatenlose Palästinenser sind auch darunter. Die Altparteien finden da seit Jahrzehnten keine Lösung, wie die Bevölkerung vor diesen teils menschenverachtenden und brutalen Verbrechern geschützt werden kann. Einen Punkt habe ich bereits angeführt: Staatenlose brauchen eine Lösung. Staatsbürgerschaft auf Probe. 30 Jahre Bewährungszeit. Das ist aber nur die eine Seite der Medaille.
Für die Gruppe unter den Staatenlosen, die ihre Rechtsordnung und ihr Werteverständnis wiederholt über unsere Gesetze stellen und vermehrt durch gravierende Straftaten auffallen, sollte ein Weg gefunden werden, unser Land für mindestens 30 Jahre verlassen zu müssen. Da fällt mir spontan ein erster Lösungsweg ein: Die palästinensischen Autonomiegebiete erhalten jedes Jahr durchschnittlich 100 Millionen Dollar Unterstützungsgelder aus Deutschland. Warum nehmen die dann nicht mal 1000 ihrer Landsleute samt Familien zurück? Ein Druckmittel hätten wir . . .
Für 100 Millionen USD im Jahr würde sich doch ein williges Land finden lassen, das bereit wäre, 1000 bis 3000 Staatenlosen aus Deutschland einen Pass und eine neue Heimat zu geben. Geht nicht, gibt’s nicht.
Der deutsche Entwicklungshilfe-Etat beläuft sich derzeit auf etwa 10,2 Milliarden Euro im Jahr. Hätten wir fähige Politiker, wäre unser Land die ganzen staatenlosen Intensivtäter (auch die mit deutschem Pass und MH) längst los gewesen. Streng hierarchische, delinquente Subkulturen haben im Land der Denker und Dichter nichts verloren . . .
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Jeder dritte abgeschobene Migrant kommt zurück, weil Merkel & Co. es nicht besser können
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Jeder dritte abgeschobene Migrant kommt zurück, schätzen Sicherheitskreise aus Baden-Württemberg im Februar dieses Jahres. „Zwischen einem Drittel und der Hälfte der Abgeschobenen reist wieder bei uns ein.“ Da sehe ich nur eine Lösung: Jeden abgeschobenen Migranten schriftlich darüber belehren, dass es bei ungesetzlicher Wiedereinreise ein Jahr Haft in afrikanischen Gefängnissen gibt. Zzgl. 30 Jahre Einreiseverbot in die Bundesrepublik Deutschland. Und da kommen wir schon zum nächsten Thema . . .
Viel Ärger und viele Milliarden Euro Steuergeld könnten wir sparen, wenn Deutschland eigene, vernünftige Flüchtlings- u. Asylzentren in Afrika betreiben würde. Bis eine Rückkehr in die Herkunftsländer möglich ist, sollte man alle abgelehnten Asylbewerber ohne Bleibeperspektive in geeignete Zentren nach Afrika verbringen. Geht nicht, gibt’s nicht. Für eine ordentliche Pacht lässt sich dort immer ein gutes Stück Land beschaffen, auf dem man in Windeseile eine große Zeltstadt für Flüchtlinge aufbauen und betreiben kann. Und die hiesige Bevölkerung verdient gutes Geld mit der Versorgung und Betreuung (Nahrung, Bildung, Gesundheitseinrichtungen, Kinderbetreuung, Freizeitaktivitäten, Ordnungsdienst etc.) der Flüchtlinge.
Aus diesen Zentren heraus, könnten geschulte Beamte in D dringend benötigte Arbeitskräfte auswählen und wöchentlich in die entsprechenden Bundesländer einfliegen lassen. Wir sind ein Einwanderungsland, zeigen aber große Schwächen dabei, die Wirtschaft zeitnah mit geeigneten Arbeitskräften aus dem Ausland zu versorgen. Das muss alles viel zackiger ablaufen . . .
Alle EU-Länder wären gut beraten, eigene Flüchtlings- u. Asylzentren in Afrika zu betreiben. Laut Genfer Flüchtlingskonvention habe jeder Mensch, der fliehen müsse, Anrecht auf Schutz. Das heißt aber nicht, dass er sich aussuchen kann, wo er leben möchte. Die unsinnige Forderung, die in der EU eintreffenden Flüchtlinge nach einem Schlüssel auf die gesamte Europäische Union zu verteilen, ist grober Unfug u. wird die EU-Bevölkerung weiter überfordern u. spalten – u. die extreme Rechte stärken. Die über das Mittelmeer nach Europa drängenden Flüchtlinge gehören allesamt u. unverzüglich in unsere eigenen Asylzentren nach Afrika u. nicht nach Europa verbracht. Sonst hört das Sterben im Mittelmeer nie auf. Und schon sind wir beim nächsten Thema . . .
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Die Altparteien befeuern Fluchtursachen, anstatt sie zu bekämpfen. Unsere Entwicklungshilfe muss klüger und nachhaltiger werden
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Die Altparteien (weltweit) zeigen seit Jahrzehnten kapitale Schwächen bei der Bekämpfung der Fluchtursachen. Merkel & Co. befeuern die sogar, mit teils geistloser Außen-, Wirtschafts- u. Entwicklungshilfepolitik. Packen wir den Stier bei den Hörnern u. lösen das Problem. Punkt 1: Nach UN-Schätzungen wird die Subsahara bis 2050 überbevölkert sein. Für die Sahelzone sagt das Welternährungsprogramm eine Krise ungeahnten Ausmaßes voraus. In Niger wünschen sich Frauen im Durchschnitt 9,5 Kinder, im Tschad wünschen sich verheiratete Männer durchschnittlich 13,2 Kinder. Mit der rasch wachsenden Bevölkerung steigen auch die Probleme: Keine ausreichende Ernährung; große Unzufriedenheit; Umweltzerstörung; politische Instabilität; hohe Kriminalität; bewaffnete Konflikte u. starke Migrationsbewegungen nach Europa u. in die Industriestaaten . . .
Drei Schlüssel-Lösungen fallen mir ein: Die katholische Kirche muss sich in Windeseile von ihrem dogmatischen Verhütungsverbot verabschieden u. ihre weltweiten Anhänger umgehend zu einer staatstragenden und vernünftigen Familienplanung anhalten. Alle Industriestaaten sollten in diesem Punkt maximalen Druck auf den Vatikan ausüben, mit Fristsetzung von höchstens einem Jahr u. der Ankündigung harter Sanktionen.
Für unsere Entwicklungshilfe-Milliarden sollten alle Empfängerländer klar definierte Bedingungen in festen Zeitfenstern erfüllen müssen. Und dazu gehört auch ein vernunftgesteuertes Bevölkerungsmanagement, damit Entwicklungsländer schnell auf eigenen Beinen stehen können. Hilfe zur Selbsthilfe und nicht nur Finanzierung von Misswirtschaft und NGO- / Flüchtlings- / Asyl-Industrie . . .
Mit der Hälfte unserer Entwicklungshilfegelder könnte man den 10-fachen Fortschritt erzielen, wenn die jährlichen Milliardeninvestitionen mit mehr Verstand eingesetzt würden. In absoluten Zahlen ist Deutschland der drittgrößte Geber nach den USA und Großbritannien. Rund 10,2 Milliarden Euro geben wir im Jahr 2019 für Entwicklungshilfe aus. Viel Geld für wenig Ertrag. Zudem ist lange bekannt, dass Milliarden in den Taschen von korrupten Despoten und ihrem Gefolge landen. Afrika zerstört sich selber. Deren Eliten schaffen jedes Jahr 50 Milliarden Dollar aus Afrika heraus. Und diese korrupten Eliten gilt es zu bekämpfen, wenn wir unsere Entwicklungshilfegelder nicht weiter in ein Fass ohne Boden werfen wollen.
NEUE (!) Wege gehen: Man nehme 100 talentierte und charakterfeste Asylbewerber aus einem Krisenland und bilde diese Menschen ein Jahr lang in der EU zu exzellenten Staatsarchitekten aus – und entsende die perfekt ausgebildeten Männer und Frauen nach 12 Monaten intensiver Schulung in Staatswesen, Verwaltung und Wirtschaft mit finanzieller und permanent beratender Unterstützung in ihr Herkunftsland zurück. Die fachlich und charakterlich geeigneten Rückkehrer geben ihr Wissen an ihre Landsleute weiter und nehmen mit ihren Anhängern an einer der nächsten Wahlen teil, um im Idealfall eine Regierungsbeteiligung erlangt zu haben. Von dieser Idee habe ich mal einem Studenten aus Kamerun erzählt. Der hat große glänzende Augen bekommen und sofort einen geraden Rücken gemacht: „Ja, das würde wirklich helfen“, waren seine Worte.
Mit guten Leuten, klugen Reformideen / Staatskonzepten und der Unterstützung aus der EU könnte es gelingen, aus Krisenstaaten funktionierende und erfolgreiche Demokratien zu formen. Über den Daumen gepeilt würde so ein Projekt für ein kleineres Entwicklungsland keine 100 Millionen Euro kosten. Und sehen die Menschen in ihrer Heimat Zukunftsperspektiven für sich und ihre Famlien, kommt es auch fast niemand mehr in den Sinn, die lebensgefährliche und ungewisse Reise nach Europa anzutreten. Das wäre doch mal ein nachhaltiges Projekt zur Bekämpfung von Fluchtursachen . . .
Das unsere Wirtschaftspolitik mit Entwicklungsländern teils gründlich überarbeitet werden muss, ist auch klar. Seit Jahren gibt es Kritik an den billigen Hähnchenfleisch-Exporten der EU und den USA nach Afrika. Das ruiniert die Preise vor Ort und raubt afrikanischen Landwirten die Existenzgrundlage. Verantwortungsvolle Handelspolitik ist auch ein Stück weit Bekämpfung von Fluchtursachen . . .
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Pro Festung Europa
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Pro Festung Europa. Ohne wirksamen Außengrenzschutz würde das Projekt Reisefreiheit und schneller Warenverkehr im Schengenraum keine Zukunft mehr haben. Wenn Illegale Zuwanderer, Kriminelle und Terroristen ungehindert in die Europäische Union einreisen können, gefährden wir den sozialen Frieden und die innere Sicherheit eines 500-Millionen-Volkes. Pro MultiKulti und pro Einwanderungsland, aber alles nach vernünftigen Regeln. Zur Festung Europa gibt es meiner Ansicht nach keine Alternative.
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100 Milliarden Euro Geldwäsche im Jahr. Weltklasse-Regierungen würden diese Summe in nur einer Amtszeit um mindestens 75 Prozent senken
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Deutschland ist ein Paradies für kriminelle Geldwäscher. 100 Milliarden Euro seien im Jahr 2015 hier „gewaschen“ worden – so lautet eine Schätzung der Universität Halle. Weltklasse-Politiker würden aus unserem Land ein Paradies für rechtschaffene Menschen machen. Da müssen wir hin. Und das funktioniert nur mit offensiver Politik. Allen Kriminellen rabiat in die Parade fahren. Wiederholungstäter rigoros abschieben. Haft nur noch in den Herkunftsländern oder in afrik. Gefängnissen, zzgl. lange Einreiseverbote. Radikal durchgreifen und die Seuche der Organisierten Kriminalität mit Stumpf und Stiel ausrotten. Tüchtige Politiker Millionen verdienen lassen, wenn dabei Milliarden für das Gemeinwesen rumkommen . . .
Unser schönes Land ist zu einem beliebten Ziel für illegales Geld krimineller Organisationen aus ganz Europa (und dem Rest der Welt) geworden, weil wir von geistig zurückgebliebenen, charakterlosen Menschen regiert wurden und regiert werden. Das sollten wir ändern. Im Schweinsgalopp . . .
Laut einem Experten für Wirtschaftskriminalität des „Bundes Deutscher Kriminalbeamter“ (BDK) werde höchstens ein Prozent des Geldes aus illegalen Quellen von den Behörden entdeckt. Machen wir 75 Prozent daraus. Mit einer Pflicht, die Legalität eigener Gelder nachzuweisen. In Italien läuft das so.
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Ein zentrales Immobilienregister muss her, weil der Immobilien- und Grundstücksmarkt seit Jahrzehnten für Geldwäsche genutzt wird und das ganze Land, alle Bürger/innen mit den schädlichen Nebenwirkungen belastet werden
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In Deutschland muss ein zentrales Immobilienregister eingeführt werden. Die Eigentümer einer Immobilie müssen transparent werden und dürfen sich nicht länger hinter dubiosen Briefkastenfirmen in Steueroasen verstecken. Derzeit könne man deutsche Immobilien mit illegalem Geld aus Korruption und Steuerhinterziehung kaufen. Und sogenannte Share Deals, bei denen große Wohnungsbestände ohne Zahlung von Grunderwerbsteuer weiterverkauft werden, sollten ebenso verboten werden. Regierungspolitiker, die hier nicht handeln, sind vaterlandslose Gesellen und charakterlose Lumpen. So einfach ist das . . .
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Jeden Tag 55 Tonnen Hundekot auf den Straßen von Berlin. Weltklasse-Politiker halbieren diesen Wert in nur einem Jahr. Mindestens . . .
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Allein in Berlin liegen täglich 55 Tonnen Hundekot auf den Straßen, Plätzen und Wegen. 330.000 Hundehaufen am Tag. Aber keine Lösung von den Altparteien. Seit Jahrzehnten nicht. Mein Vorschlag: Wer einen anderen Mitbürger gerichtsfest überführt, den Kothaufen seines vierbeinigen Freundes nicht sachgerecht entsorgt zu haben, bekommt von der Stadtverwaltung 90 Euro Fangprämie überwiesen. Jeder sollte auch selbst mit den Hundehaufenliegenlassern verhandeln dürfen: „Zahlen Sie mir 70 Euro oder wir ziehen das Ordnungsamt hinzu. Dann werden es 90 Euro zzgl. Verwaltungsgebühr. Ab Dämmerung sollte alles doppelt so teuer sein, weil die Beweisführung aufwendiger ist.
Das gleiche Programm mit jeweils angepassten Preisen für die Überführung von Graffiti-Sprayern; Scratchern; Sachbeschädigern; Dieben etc.
Einer für alle – alle für einen. Weniger Hundehaufen, Graffitis und Sachbeschädigungen, mehr Geld für Kinderspielplätze und vernünftige Radwege.
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Mehr Geld für Politiker, Polizisten, Richter und Staatsanwälte, die persönliche Nachteile bei der Strafverfolgung von Kriminellen, Mafia, Clans und Banden zu befürchten haben
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Wer bei der Strafverfolgung der organisierten Kriminalität und des organisierten Verbrechens Gesicht, Namen und Haltung zeigt – und dadurch persönliche Nachteile für sich und seine Angehörigen fürchten muss, weil Kriminelle sich u.U. rächen könnten oder wollen, der sollte deutlich mehr Geld verdienen, als Beamte mit weniger gefährlichen Posten.
Solidargemeinschaft stärken. Generell braucht es in unserem Land mehr Unterstützung für Menschen, die sich einmischen, die für das Gute streiten, die sich regelmäßig den Mund verbrennen, weil sie aussprechen, was Sache ist und was geändert werden sollte. Bürgerengagement und Freiwilligenarbeit sollten viel stärker geschützt und honoriert werden. Wer Zivilcourage übt, sich für Schwächere einsetzt, darf am Ende nicht auf irgendwelchen Schäden sitzen bleiben. Warum keinen festen Etat für die Opfer von Zivilcourage in den Haushalt einstellen? Mindestens 20 Millionen Euro p.A., bundesweit. Das wäre eine sinnvolle Maßnahme . . .
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Kurzer Prozess mit allen notorischen Bildungsverweigerern mit Migrationshintergrund. Hinfort, in die Länder ihrer Ahnen . . .
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Der Anteil der Berliner Schüler ohne Abschluss bei den Jugendlichen nichtdeutscher Herkunftssprache lag im Schuljahr 2016/17 bei knapp 16 Prozent gegenüber knapp sieben Prozent bei den Schülern, die zu Hause Deutsch sprechen. Viele schaffen nicht einmal die einfache Berufsbildungsreife. An manchen Schulen betrug der Anteil von Abgängern ohne Abschluss 30 Prozent. Wer hier nicht beherzt eingreift, produziert eine Menge Sozialfälle und Kriminelle. Und wie erklärt man das den 11 Millionen Deutschen, denen nach einem arbeitsreichen Leben eine Mini-Rente droht? Oder denen, die zwei Milliarden Überstunden im Jahr leisten. Oft unbezahlt.
Da fällt mir nur eine Lösung ein: Allen Eltern und Schülern wiederholt (und schriftlich) unmissverständlich kar machen, dass jeder Schüler, der sich über einen längeren Zeitraum nicht aufrichtig um gute Lernergebnisse und anständige Zeugnisse bemüht oder gar als Intensivtäter in Erscheinung tritt, spätestens mit Vollendung des 18. Lebensjahres in das Land seiner Ahnen oder in afrik. EU-Asylzentren ausgewiesen wird. Zzgl. 30 Jahre Einreiseverbot in die Bundesrepublik Deutschland.
Pro MultiKulti; pro Einwanderungsland; pro soziale und ökologische Marktwirtschaft; pro Spurwechsel; pro Europäische Union; pro Schengenabkommen; pro Festung Europa; und pro Sozialstaat, aber CONTRA Wohlfahrtsstaat für Menschen, die unserem Gemeinwesen viel Schaden zufügen. Und schon sind wir beim nächsten Punkt:
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Einbürgerung und deutsche Staatsbürgerschaft nur mit einer 30-Jährigen Probe- / Bewährungszeit
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Automatische Staatsbürgerschaften für in Deutschland geborene Kinder ausländischer Eltern, wenn mindestens ein Elternteil seit acht Jahren rechtmäßig seinen gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben und zum Zeitpunkt der Geburt ein unbefristetes Aufenthaltsrecht besitzen, sollte um eine 30-Jährige Probe- / Bewährungszeit ergänzt werden.
Die gleiche Ergänzung würde ich für Einbürgerungen von volljährigen Ausländern für sinnvoll halten. Wer unserem Gemeinwesen dient, sich gut integriert, rechtschaffen lebt und 30 Jahre lang keine gravierenden Straftaten begangen hat, ist ein vollwertiges und geschätztes Mitglied unserer Solidargemeinschaft. Wer uns nur auf der Tasche liegt und wiederholt straffällig geworden ist, sollte seine – auf Probe erhaltene – deutsche Staatsbürgeschaft verlieren müssen und in Windeseile in das Land seiner Ahnen oder in afrik. EU-Asylzentren abgeschoben werden.
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Die meisten Obdachlosen auf unseren Straßen stammen aus fremden Ländern – und gehören auch dorthin zurückverbracht
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Die Zahl der Obdachlosen in Deutschland hat sich in den vergangenen zehn Jahren auf mehr als eine halbe Million verdoppelt. Die meisten stammen aus dem Ausland, vor allem aus Polen, Rumänien und Bulgarien. Das Problem ist nur, dass diese Menschen in unseren Grünanlagen und Parks, in leeren Häusern oder Brachen leben und auch nächtigen. Müll, Kot- und Uringestank ist überall dort zu finden, wo sich Obdachlose aufgehalten haben.
Und wer bezahlt das Heer der Helfer aus Caritas, DRK, ASB, Sozialarbeiter, Suchtberater und Ärzte? Die Staatskasse, die Bundesländer, Städte und Gemeinden. Wir alle, mit unseren Steuern und Abgaben, während ein Teil unserer eigenen Landsleute trotz eines langen Arbeitslebens im Alter um seine Existenz kämpfen muss. Da die Rente nicht reicht, müssen Rentner verstärkt Wohngeld beantragen: In Hessen sind es 39 Prozent der Rentnerhaushalte, im Raum Stuttgart 44 Prozent, in Berlin 54 Prozent und in Sachsen 57,8 Prozent! Da muss doch jedem klar werden, dass wir uns zuerst um unsere eigene Bevölkerung kümmern müssen, bevor wie die Probleme anderer Länder lösen helfen. Hier braucht es leider einen radikalen Schnitt . . .
Ausländer, die sich nur in unserem Land aufhalten, um unsere soziale Infrastruktur auszunutzen, Menschen aus fremden Ländern, die in D kein rechtschaffenes Lebensmodell verfolgen, nicht selbst für ihren Lebensunterhalt aufkommen können, haben in unserem Land nichts verloren, solange wir nicht in Lage sind, unseren eigenen Landsleuten ein menschenwürdiges, sinnerfülltes und anständiges Leben zu ermöglichen. Das mag hart klingen, aber dieser Masterplan zielt auch darauf ab, ein nahezu perfektes Staatskonzept zu entwickeln, mit dem alle Länder (weltweit) ihre Missstände und Fehlentwicklungen in kürzester Zeit beseitigen können.
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Durch eine viel zu niedrige Geburtenrate droht der Generationenvertrag zu scheitern. 2,1 Kinder pro Frau bräuchte es. 1,5 haben wir. Und ein Haufen Dummköpfe in Regierungsverantwortung . . .
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Der Generationenvertrag zwischen arbeitender Bevölkerung und Rentner/innen ist eine der tragenden Säulen eines jeden Staatswesens. Schrumpft die Bevölkerung, dann auch die Zahl der im Arbeitsleben stehenden Generation, die die Renten für die Generation der Rentner erarbeitet. Die umlagefinanzierte Rentenversicherung droht zu scheitern, wenn die Lohnarbeiter immer mehr Renter/innen versorgen müssen. Eine Rentenlücke droht . . .
Wie bitter es wirklich werden könnte, zeigen Berechnungen des DIW. Die Hälfte der 55- bis 64-Jährigen hat demnach eine Versorgungslücke. 700 Euro im Monat dürften ihnen durchschnittlich fehlen. Weltklasse-Politik sieht anders aus. Exzellente Staatsarchitekten wären in der Lage, eine Familienpolitik zu kreieren, mit der man das Bestanderhaltungsniveau von 2,1 Kindern je Frau locker erreicht. Die Altparteien, Merkel & Co. können es aber leider nicht besser . . .
Welches Umfeld brauchen Familien und Alleinerziehende, wenn die Bereitschaft steigen soll, Kinder zu bekommen? à Wirtschaftliche Stabilität; Vereinbarkeit von Familie und Beruf; genug Krippen und Kindertagesstätten; gute Kinderbetreuung; sicheres Wohnumfeld; gesellschaftliche Akzeptanz (auch bei der Wohnungssuche); exzellente Schulen (mit ausreichend 1A Lehrpersonal und ohne baufällige oder heruntergekommene Räumlichkeiten und ohne Drogendealer auf den Schulhöfen und Heimwegen); ein gerechtes Steuersystem mit einem Ehegattensplitting, dass an ein Vorhandensein von Kindern gebunden ist etc. pp.
Wer nicht in der Lage ist, die Geburtenrate seines Landes so zu steuern, dass das Bestanderhaltungsniveau von rechnerisch 2,1 Kindern pro Frau erreicht wird, gehört geteert und gefedert und aus dem Amt gejagt. Solche geistigen Tiefflieger haben nichts in der Politik verloren.
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Demokratie-Modelle die keinen permanenten Dialog zwischen Parteien und Bevölkerung bieten, werden über kurz oder lang scheitern
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Viele Menschen sind der Demokratie überdrüssig, weil es an einem permanenten Dialog zwischen Bürgern und Parteien mangelt. Zahlreiche Wähler/innen fühlen sich nicht mehr in ausreichendem Maße verstanden und mitgenommen. Die große Zahl der Nichtwähler spricht Bände. Eine gute Regierung bindet die Bevölkerung in die Problemanalyse und Lösungsfindung mit ein. Wöchentlich und nicht nur am Wahlsonntag. Mehr Teilhabe, mehr direkte Demokratie braucht es. Und die lässt sich heute relativ einfach über digitale Abstimmungstools bewerkstelligen. Mit Opinary z.B.
Jeden einzelnen Punkt aus diesem Masterplan würde ich z.B. der Bevölkerung vor Gesetzfassung zur Diskussion stellen. Jeder könnte seine Zustimmung und Ablehnung zum Ausdruck bringen oder Verbesserungsvorschläge, aber auch ganz neue Ideen einbringen. Das gemeinsame Ziel muss sein, alle Aufgaben, Missstände und Fehlentwicklungen in einem festen, möglichst kurzen Zeitfenster gelöst zu bekommen. Kein vor sich herschieben oder gar ignorieren von Problemen, wie wir es in zahlreichen Fällen von den Altparteien kennen, sondern schnellstmöglichste Lösungswege in festen Zeitrahmen.
Demokratie und gesellschaftlicher Zusammenhalt würde gestärkt werden, wenn die Politik die gesamte Bevölkerung mit ihren Ideen, Wünschen und Sorgen stärker in ihre Arbeit mit einbindet; wenn eine aktive Kommunikation zwischen Regierung und Bevölkerung gepflegt wird.
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Die Altparteien verschenken jeden Monat viele Milliarden Euro, weil es keinen Wettbewerb im Dienst um das öffentliche Wohl gibt
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Wer kennt die Probleme in unserem Land besser, als die Menschen an der Basis? Und warum nutzen unsere Regierungsparteien diesen großen Erfahrungsschatz nicht richtig aus? Jeder kennt haarsträubende Geschichten aus seinem Umfeld, in denen öffentliche Gelder mit vollen Händen aus dem Fenster geworfen werden. Und daran wird sich niemals etwas ändern, solange die regierenden Parteien aktiven Hinweisgebern keine anständigen Prämien für gute Einsparpotential-Tipps zahlen. Mitdenken und Staatstreue muss sich auszahlen, wenn der Ehrliche nicht mehr so oft der Dumme bleiben soll!
Eine vitale Whistleblower-Kultur könnte helfen, viele Milliarden Euro Staatsgeld einzusparen, um damit schlimme Missstände wie z.B. die Kinder- und Altersarmut oder die teils marode Infrastruktur innerhalb kürzester Zeit aus den Staatsbilanzen zu tilgen. Warum sollte sich ein Hinweisgeber nicht 200.000 Euro verdienen dürfen, wenn das Gemeinwesen durch seinen Tipp am Ende vier Millionen Euro spart?
Jede Stadt, jede Landes- und Bundesregierung sollte ein starkes Whistleblower-Betreuungsteam haben, das die Hinweise aus der Bevölkerung aufnimmt und nach erfolgreicher Umsetzung anständig honoriert. Ähnliches gab es schon einmal in der ehemaligen DDR: Das Neuererwesen, auch Neuererbewegung genannt, war in der Deutschen Demokratischen Republik ein staatlich gelenktes Verfahren, um mit Hilfe von Verbesserungsvorschlägen der Werktätigen die Produktivität zu steigern.
+ + + Die weltweite Finanzkrise im Jahr 2008, die nach einer Studie etwa 10 Billionen Dollar gekostet haben soll, hätte u.U. verhindert werden können, wenn nur eine Regierung aus z.B. D, GB, F oder USA lange vorher eine aktive Whistleblower-Kultur installiert und gepflegt hätte. + + +
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Eine Arbeitspflicht für alle gesunden Hilfeempfänger muss kommen. Hartz IV braucht Reformen, die allen Beteiligten nutzen, die einer Solidargemeinschaft würdig sind!
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Wer arbeitsfähigen Hilfeempfängern (Hartz IV) über Jahre keine sinnvolle Beschäftigung anbietet, vernichtet Humankapital in Milliardenhöhe. Das einmal erlernte Wissen eines jeden Menschen nimmt von Jahr zu Jahr ab, wenn es nicht angewendet und weiterentwickelt wird. Die psychischen Auswirkungen auf Menschen, die zu wenig Geld für ein sinnerfülltes Leben haben und auch nicht mehr das Gefühl gebraucht zu werden, stehen noch auf einem ganz anderen Blatt.
Und so ganz nebenbei gibt es etwa eine Million offene Stellen und zwei Milliarden Überstunden, die die Arbeitnehmer/innen im Jahr ableisten. Oft ohne finanziellen Ausgleich. Hier schreit es nach Verbesserungen. Wer arbeitsfähig ist und von staatlicher Hilfe lebt, muss endlich auch seinen möglichen Beitrag zum Staatsgelingen leisten.
Jeder gesunde Hilfeempfänger, der keiner Tätigkeit nachgeht, sollte zu 20 Arbeitsstunden in der Woche verpflichtet werden, bei einem Unternehmen seiner Wahl oder auf Empfehlung / Delegierung der zuständigen Ämter / Behörden. Keine Tätigkeiten in städtischen oder staatlichen Betrieben, die von der Privatwirtschaft ausgeführt werden könnten. Keine schwachsinnigen Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen. Nur sinnvolle, die Wirtschaft unterstützende und dem Staatsgelingen dienliche Tätigkeiten.
Vorteile: 300 Euro könnte sich jeder Hilfeempfänger auf diese Weise im Monat dazuverdienen. Das sind 3,75 Euro für die Stunde. Steuer- und abgabenfrei! Und nebenbei werden alle Maßnahmeteilnehmer von den Unternehmen kostenlos aus- und weitergebildet. Zeit für Schwarzarbeit ist dann auch nicht mehr so viel vorhanden. Und jeder Unternehmer zahlt für seine 80-Stunden-Kraft 520 Euro (6,50 Euro in der Stunde, ohne weitere Aufschläge) an das zuständige Jobcenter, welches die Überschüsse für z.B. Arbeitsbekleidung, kostenlose Fahrten zur Arbeitsstelle etc. ausgeben könnte.
Auf diese Weise könnte man in Windeseile mindestens eine Million arbeitsfähige Hilfeempfänger aus ganz Deutschland in eine sinnvolle Beschäftigung und Weiterbildung vermitteln und damit auch die Wirtschaft unterstützen.
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Alle Arbeitgeber sollten einen direkten Zugang auf die Datenbanken der Jobcenter erhalten, inkl. Kontaktdaten zu den Arbeitssuchenden
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Die Vermittlungsgeschwindigkeit von arbeitssuchenden Hilfeempfängern (Hartz IV) könnte mindestens verdreifacht werden, wenn alle Arbeitgeber einen direkten Zugang zu den Datenbanken der Jobcenter erhalten würden. Inkl. Kontaktdaten (Telefonnummer). Alle Daten anonymisiert, aber mit Wohnort, Alter, Geschlecht, Familienstand und Leistungsprofilen (Ausbildungsstand, Fähigkeiten, Wünsche etc.).
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Schmalspur-Weltverbesserer glauben immer noch, dass wir unsere Probleme mit der Anhebung der Unternehmenssteuern und des Spitzensteuersatzes lösen könnten. Das Gegenteil ist der Fall!
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Nicht Steuererhöhungen, sondern Steuersenkungen bringen uns weiter. Im internationalen Wettbewerb sind niedrige Steuern ein Wettbewerbsvorteil für die Wirtschaft. Bedeutet: Mehr Unternehmensansiedlungen. Mehr Arbeitsplätze. Zudem gäbe es für Vermögende (und begehrte Fachkräfte) einen Grund weniger, das Heimatland in Richtung Steuerparadies zu verlassen. Woanders wäre richtig was zu holen . . .
Mit der nahezu vollständigen Neutralisierung der Kriminalität und staatlichen Misswirtschaft könnten allein in Deutschland alle rechtschaffenen und tüchtigen Bürger/innen / Unternehmen um jährlich 120 bis 180 Milliarden Euro entlastet werden. Einen größeren Schatz gäbe es nirgendwo zu heben. Die jährlichen Geldwäscheaktivitäten der organisierten Kriminalität belaufen sich ja schon auf etwa 100 Milliarden Euro. In England sind es sogar mehr als 280 Milliarden Euro.
Alle Steuererhöhungsbefürworter/innen sollten sich einmal ernsthaft fragen, ob es nicht tatsächlich sinnvoller und auch gerechter wäre, alle Trickser und Täuscher, alle Unheilstifter und Kriminellen aus dem Rennen zu nehmen, anstatt die Tüchtigen und Rechtschaffenen, die Leistungsträger mit immer höheren Steuern zu belasten.
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Die Zeit für Schubladen-Politiker, die nur für ihre Parteifarbe, für ihren Stall arbeiten, läuft bald ab. Die Welt braucht links-liberal-grün-rechts-konservative Freigeister, die für alle anstehenden Aufgaben stets die nahezu perfekten Lösungen entwerfen
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Klientelpolitiker, die bei allem Denken und Tun nicht das große Ganze im Blick haben; nationale, europäische und globale Anforderungen und Auswirkungen nicht klug und weise abwägen, die sind so überflüssig wie ein Kropf; die werden bald abgemahnt und abberufen werden.
Weltklasse-Politiker sind wie Multifunktionswerkzeuge. Für jede Aufgabe die richtige Technologie im Gepäck. Wer würde – nur mit einer Zange im Handschuhfach – eine Reise durch halb Europa antreten? Welcher Maler würde überleben können, der nur eine Farbe anzubieten hätte?
Keine demokratische, offene und pluralistische Gesellschaft braucht Politiker, deren Ideen, Konzepte, Werte und Normen von jedem Weltweisen binnen Sekunden zerpflückt werden können.
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Gegen Wohnungsnot und sehr hohe Mietpreise würden Weltklasse-Politiker rigoros durchgreifen, mit pragmatischen Lösungswegen
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Die Preise für Mietwohnungen, Immobilien und Grundstücke gehen auch durch die Decke, weil unser Land von geistig zurückgebliebenen, charakterlosen Menschen regiert wurde und regiert wird. Die organisierte Kriminalität und das organisierte Verbrechen pumpt seit Jahrzehnten viele Milliarden Euro schmutziges Geld in den Immobilien- und Grundstücksmarkt. Jeden Monat! Blutgeld aus ganz Europa (und dem Rest der Welt) wird in Deutschland gewaschen – und damit auch die Preise am Wohnungs- und Immobilienmarkt massiv in die Höhe getrieben. Einfache Lösung: Kriminalität und organisiertes Verbrechen in unserem Land nahezu vollständig neutralisieren. Offensiv bis radikal durchgreifen. Drogenmarkt verstaatlichen. Gesetze, die jeden verpflichten, die Legalität seiner Gelder und Vermögen nachzuweisen, entwerfen und verabschieden. Der Ehrliche darf nicht mehr der Dumme sein . . .
Auch Merkels geistlose Flüchtlingspolitik hat die Wohnungsnot heftig befeuert. Hunderttausende abgelehnte Asylbewerber und Geduldete, die seit Jahren und Jahrzehnten bei uns leben, gehören rigoros in afrikanische EU-Asylzentren verbracht, bis eine Heimkehr in ihre Herkunftsländer möglich ist.
556.499 Ausländer, deren Asylanträge meist schon vor vielen Jahren rechtskräftig abgelehnt wurden, lebten zum 31. Dezember 2016 in Deutschland. Zudem sollten wir alle Intensivtäter mit MH in Windeseile aus dem Land schaffen. Da bekommt die Gutmenschen-Fraktion natürlich Schnappatmung, aber wollen wir unsere eigenen Landsleute, die hier rechtschaffen leben / arbeiten und zum Staatsgelingen beitragen, weiterhin so gravierend benachteiligen, weil wir auch ein Herz für Ausländer haben, die hier eigentlich nichts mehr verloren haben?
Bevor wir immer mehr Boden versiegeln und immer mehr Wohnungen bauen, müssen wir uns ernsthaft fragen, wer warum wo wohnt. Wie viel unsanierter oder gar sanierter Wohnraum steht zu Spekulationszwecken leer? Wie viel versiegelte Flächen werden aufgrund von Spekulationsgeschäften nicht sinvoll genutzt? Auch der Staat ist gefragt: Von den der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) gehörenden Immobilien standen Ende April 2019 insgesamt 1.986 Liegenschaften leer. Muss das sein?
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Der Klimawandel, die globale Erwärmung erfordert ein radikales Umdenken von Politik und Zivilgesellschaft!
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Wir wissen um die globale Erwärmung, den zunehmenden Kohlendioxid-Gehalt (C02) der Atmosphäre und die rasant steigenden Werte des schädlichen Klimagases Methan. Vier Fünftel der Gebirgsgletscher, weltweit, verlieren an Eismasse. Das Meereis um den Nordpool wird immer weniger. Der Meeresspiegel steigt, die Ozeane versauern und wegen der fortschreitenden Umweltzerstörung sind laut UN-Bericht bis zu eine Million Tier- und Pflanzenarten vom Aussterben bedroht. Wir müssen handeln. Radikal umdenken . . .
Die Massentierhaltung sollte schnellstens zurückgefahren, mehr auf ökologische Landwirtschaft umgestellt werden, da die auf den Feldern ausgebrachte Gülle den Boden oftmals überdüngt und somit das Grundwasser vergiftet. Ein Hausrind stößt auch täglich etwa 150 bis 250 Liter klimaschädliches Methan (CH4) aus. Zudem hat die globale Waldvernichtung mit fast 30 Millionen Hektar pro Jahr einen dramatischen Spitzenwert erreicht. Regenwäder werden abgeholzt und brandgerodet, um u.a. auch Futtermittel für die Massentierhaltung aller Industriestaaten anzubauen. Wir sollten weniger Fleisch essen und mindestens einen vegetarischen Tag in der Woche einlegen. Besser wären zwei! Sind immer noch fünft Tage für den Fleischkonsum übrig. Pro VeggieDay. Nicht nur „Umwelt-Fritzen“, auch Ärzte würden zwei fleischlose Tage in der Woche für die Gesundheit wärmstens empfehlen.
Der Kohleausstieg sollte viel früher als bis 2038 umgesetzt werden, nämlich bis spätestens 2025. Nehmen wir nur die Milliardensubventionen für die Kohle und zahlen davon die Löhne der 27.000 in der Kohle beschäftigten Menschen. Spielend einfach könnten wir den Kohleausstieg und sämtliche Klimaschutzmaßnahmen finanzieren, wenn wir nur die Punkte aus diesem ’Masterplan für Deutschland, Europa und die Welt’ umsetzen würden. Zwischen 120 und 180 Milliarden Euro könnten wir jedes Jahr aus der Kriminalität und der staatlichen Misswirtschaft in die Taschen aller rechtschaffenen Landsleute und in Zukunftsprojekte stecken.
Raus aus der Kohle und die Energiesicherheit übergangsweise mit Kernenergie herstellen. Warum keine gesellschaftliche Debatte darüber führen?
Klar sollte auch sein, dass wir um eine CO2-Ausstoß-Bepreisung nicht herumkommen. Besser heute als morgen . . .
Wenn wir viel erreichen wollen, müssen wir den globalen Klimaschutz vorantreiben. Dazu gehört z.B. auch, dass wir der katholischen Kirche ihr unsinniges Verhütungsverbot entreißen müssen. Familienplanung ist ein Menschenrecht. Die Sahelzone wird bis 2050 übervölkert sein. Der Westen muss alle Länder mit rasantem Bevölkerungszuwachs dringend zu einer vernunftgesteuerten Familienplanung, zu einem staatsdienlichen und umweltverträglichen Bevölkerungsmanagement anhalten. Auch als Gegenleistung für unsere Entwicklungshilfe-Milliarden.
Im afrikanischen Niger wünschen sich Frauen im Durchschnitt 9,5 Kinder. Den meisten Nachwuchs wünschen sich verheiratete Männer im Tschad mit durchschnittlich 13,2 Kindern. Da braucht es Aufklärung und überall ausreichend Verhütungsmittel . . .
Mehr Tempo beim Klimaschutz, zugleich noch ein paar Arbeitsplätze in dünn besiedelten Gebieten schaffen und die Lebensqualität der Bevölkerung erhöhen, mit der Förderung von naturnahen, regionalem Tourismus. Solche Ideen braucht das Land. Warum immer nach Spanien oder sonst wohin in den Urlaub fliegen, wenn es in der Region zahlreiche Blockhäuser an Seen und Flüssen gibt, die man mieten könnte?
Holz ist gerade preiswert wie selten zuvor, da der Borkenkäferbefall viele Waldbesitzer zu mehr Holzeinschlag zwingt. Warum nicht mit diesem Holz und ein paar Arbeitslosen einfache Blockhäuser mit Biotoiletten, Seewasserduschen und großen Terrassen an die zahlreichen Flüsse und Seen bauen, die dann von ehemaligen Arbeitslosen an Urlauber, Naturliebhaber und Angler vermietet werden können. Ökologischer, regionaler Tourismus . . .
Ein generelles Tempolimit auf allen Autobahnen war für mich immer ein Tabu, aber in Anbetracht der globalen Erderwärmung und dem, was wir alles zu verlieren haben, hielte ich es für sinnvoll, ein Tempolimit von vielleicht 160 km/h für alle Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor einzuführen.
„Der Klimawandel ist unser dritter Weltkrieg“, schrieb der Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz dieser Tage im „Guardian“. Demnach dürfen wir uns auch nicht mehr vor unpopulären bis radikalen Veränderungen in der Umweltpolitik drücken.
Die wohl effektivste globale Umweltpolitik, liegt in der Weiterentwicklung und Umsetzung dieses Masterplans, um daraus eine Art ISO-Norm für exzellentes Staatswesen zu extrahieren, damit aus allen Krisen- und Despotenstaaten auf kürzestem Weg starke Demokratien werden, die den erfolgreichen Weg einer sozialen und ökologischen Marktwirtschaft gehen.
Nur eine Weltklasse-Regierung braucht es. Und nahezu alle Völker übernehmen das erfolgreiche Staatskonzept. Hätten wir in Brasilien, Inonesien und anderswo exzellente Regierungen, dann gäbe es auch keine jährliche Waldvernichtung mit fast 30 Millionen Hektar. Ein Volk muss den Anfang machen und seine talentfreien / charakterlosen Eliten gegen Weltklasse-Politiker austauschen. Dann wird alles gut!
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Mit einer Weltklasse-Regierung gäbe es keinen Pflegenotstand; Ärzte- und Fachkräftemangel; keine Wohnungsnot; Kinder- und Altersarmut; Mini-Renten; miserables Handynetz etc.
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Unsere Altparteien können es leider nicht besser. Die Missstände und Fehlentwicklungen türmen sich seit Jahzehnten in den Himmel. Wer meinen Ausführungen bis hierher konzentriert gefolgt ist, weiß auch warum das so ist. Weltklasse-Regierungen könnten wir haben. In Windeseile. Exzellente Staatsarchitekten, die Millionen Menschen nicht mehr im Stich lassen und um ihr Lebensglück betrügen, sondern alle Aufgaben und Probleme tiefgründig und ehrlich analysieren, um zu bestmöglichsten Lösungswegen zu kommen.
Bei vielen Themen muss ich gar nicht erst ins Detail gehen. Die drohende Pensionslawine in Sachen Beamtenversorgung; die mangelhafte Familienpolitik; der scheiternde Generationenvertrag aufgrund der geringen Geburtenzahlen; die zwei Milliarden Überstunden, die die Deutschen im Jahr leisten – oft unbezahlt; der schlimmste Lehrermangel seit 30 Jahren; die Staatsverschuldung in Billionenhöhe; die 160 Milliarden Euro Investitionsrückstand – allein in den Städten und Gemeinden; die Angst vor Gewalt, Mobbing und Ausgrenzung, bei jedem dritten Kind – und so viele Missstände mehr, die würden Weltklasse-Politiker in kürzester Zeit lösen bzw. gar nicht erst entstehen lassen.
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Die Schlüssel-Reformen für die Lösung all unserer Probleme heißen:
- (1) Fünffache Entlohnung für alle Berufspolitiker; 60 Prozent davon als Leistungsprämie für erreichte Ziele; ein/e Kanzler/in sollte mindestens drei Millionen Euro p.A. erhalten, damit auch Spitzenkräfte in die Politik gehen;
- (2) Deutliche Verkleinerung des Bundestages und einiger Landesparlamente auf eine tatsächlich notwendige Abgeordnetenstärke; allein die Zahl der Abgeordneten des Bundestages gehört auf 350 bis 390 reduziert;
- (3) Großspenden an Parteien verbieten. Finanzierung nur noch über Mitgliedsbeiträge in normaler Höhe und über staatliche Gelder; Davon auch gern mehr als heute; Großspenden an politische Parteien sind wie Presslufthämmer an den Fundamenten der Demokratie;
- (4) Eignungstests für alle angehenden Politiker einführen; Prüfung auf Talent und handwerkliche Fähigkeiten und zwingend notwendige Charaktereigenschaften;
- (5) Einen Wettbewerb um den Dienst am öffentlichen Wohl ausrufen und die gesamte Bevölkerung dazu anhalten, Lösungswege, Verbesserungsvorschläge und Einsparmöglichkeiten gegen anständige Erfolgsbeteiligungen (Prämien) an die entsprechenden Regierungsstellen zu melden;
- (6) Mehr direkte Demokratie, Abstimmungsmöglichkeiten und Kommunikation zwischen allen Regierungsparteien und der Bevölkerung, wöchentlich, mithilfe von OnlineTools;
- (7) Nahezu vollständige Neutralisierung von Kriminalität; organisierter Kriminalität; Clan-Kriminalität; organisiertem Verbrechen, in mehr oder weniger Blitzgeschwindigkeit;
- (8) Sofortige Verstaatlichung des gesamten Drogenmarktes durch kontrollierte Abgabe von Drogen aller Art an registrierte Abhängige; dadurch auch zeitnahe Austrocknung der Nachfrage nach harten und besonders gefährlichen Drogen;
- (9) Kooperationsmöglichkeiten mit afrikanischen Haftanstalten prüfen oder eigene Gefängnisse unter deutscher Leitung in Afrika betreiben, damit möglichst viele Straftäter mit MH aus deutschen Gefängnissen rauskommen; ein Jahr Haft in Deutschland kostet dem Steuerzahler etwa 40.000 bis 50.000 Euro;
- (10) Die Europäische Union muss zu einer Festung gegen die unkontrollierte Einwanderung aus Nicht-EU-Staaten ausgebaut werden. Sonst wird Schengen auf Dauer nicht funktionieren und der soziale Frieden in der EU gefährdet;
- (11) Vernünftige EU-Asyl- und Flüchtlingszentren in Afrika einrichten, um von dort aus die kontrollierte Einwanderung von Arbeitskräften in die Eurozone zu regeln; keine Einreise von illegalen Bootsflüchtlingen in die EU;
- (12) Nachweispflicht für die Legalität sämtlicher Gelder und Vermögen einführen, damit Kriminellen der Nährboden entzogen und die jährlichen 100 Milliarden Euro Geldwäscheaktivitäten in Deutschland neutralisiert werden können; der Ehrliche darf nicht mehr der Dumme sein;
- (13) Ein zentrales Immobilienregister muss her, weil der Immobilien- und Grundstücksmarkt schon viele Jahrzehnte für Geldwäsche genutzt – und das ganze Land mit den schädlichen Nebenwirkungen belastet wird;
- (14) Eine der tragenden Säulen eines jeden Staatswesens ist der Generationenvertrag zwischen jung und alt. Die Geburtenrate in unserem Land ist so zu intelligent zu steuern, dass das Bestanderhaltungsniveau von rechnerisch 2,1 Kindern pro Frau erreicht und gehalten wird. Keine große Aufgabe für Weltklasse-Politiker.
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Warum dieses Reformpapier ’Masterplan für Deutschland, Europa und die Welt’ heißt?
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Alle bekannten Schwellenländer, Krisen- und Despotenstaaten, auch die meisten westlichen Demokratien haben ein gemeinsames Hauptproblem: Zu viele talentfreie und charakterlose Politiker / Parteien in Amt und Würden. Nicht nur in den Regierungen, auch in der Opposition sitzen zu oft die falschen Leute. Talentfrei, weil nicht in der Lage, alle anstehenden Aufgaben staatstragend, klug, zeitnah und nachhaltig zu lösen. Charakterlos, weil durch falsche Rücksichtnahme; rechtsstaatliche Konfliktscheu; Klientelpolitik; Feigheit; Egoismus und bewusstes Wegsehen, Aufgaben nicht gelöst, Missstände produziert und sogar die Zukunft des ganzen Landes aufs Spiel gesetzt wird.
Die Zukunft des gesamten Planeten, die Zukunft aller Völker steht auf dem Spiel, wenn wir die globale Erderwärmung nicht zeitnah begrenzen. Alle zusammen. Jeder mit seinen Möglichkeiten. Warum haben die Völker dann nicht die talentiertesten und klügsten Politiker, die man – mit welchen Mitteln auch immer – auftreiben kann, wenn so viel auf dem Spiel steht? Die globalen Eliten haben versagt. Die gesamte intellektuelle Klasse. Alle Medien. Höchste Zeit, diese Scharte auszuwetzen . . .
Dieser Masterplan könnte auf alle Länder zugeschnitten und erfolgreich umgesetzt werden, wenn sich nur ein oder mehrere Geldgeber dazu entschließen, die Finanzierung für das alles entscheidende Musterland zu übernehmen. Nur eine Weltklasse-Regierung braucht es . . .
Über kluge Eignungstests und attraktive Verdienstmöglichkeiten könnte sich jedes Volk die besten Politiker zusammensuchen, die für ein exzellentes Staatsgelingen nötig wären. Und die entwerfen ein Staatskonzept, das ein ganzes Volk zufrieden stellt. Für jedes Land ließe sich ein erfolgreiches Staatskonzept entwerfen, weil jedes Land Stärken und Schwächen hat. Arbeitsplätze, Staatseinnahmen und wirtschaftliche Erfolge lassen sich z.B. über Forschung; Maschinenbau; Landwirtschaft; verarbeitendes Gewerbe; Tourismus oder dem Abbau von Bodenschätzen generieren. Jedes Land könnte erfolgreich sein, wenn es von Weltklasse-Politikern regiert wird . . .
Die Bundesrepublik Deutschland könnte in nur wenigen Jahren zu einer nahezu perfekt regierten Nation ohne gravierende Probleme werden, zu einem Paradies auf Erden, wenn wir uns Weltklasse-Politiker suchen, die in der Lage sind, für jede Aufgabe, für jedes Problem eine tragfähige, sozial gerechte, nachhaltige und zeitnahe Lösung zu entwerfen. Die Völker aller EU-Staaten würden unser Staatskonzept übernehmen. Danach die Völker anderer Kontinente. Auch mit unserer Hilfe. Für jedes Krisenland gibt es eine Lösung, wenn sich die Besten der Besten daran machen, tragfähige Staatskonzepte zu entwerfen und in die Hände von geeigneten und bestens geschulten Oppositionsgruppen vor Ort zu legen.
Die Schwachen schützen; die Tüchtigen belohnen; die Trickser und Täuscher, die Nassauer und Unheilstifter offensiv bekämpfen. Wer zahlt ein? Wer nimmt raus? Wer füllt die öffentlichen Kassen? Wer bedient sich schamlos? Wo versickern die Millionen und Milliarden? Wo können wir Schätze heben?
Es gibt viel zu tun . . .
Mit meiner Hilfe, wenn Sie mögen. Um bis zu 180 Milliarden Euro könnten wir alle rechtschaffenen Menschen und Unternehmen in Deutschland entlasten. Jedes Jahr. Steuern und Abgaben könnten deutlich sinken. Der ‚Soli‘ abgeschafft, Missstände und Fehlentwicklungen schnell beseitigt werden, wenn sich nur jemand findet, der mein Weltverbesserungsprojekt finanziert.
In diesem Sinne,
Ihr links-liberal-grün-rechts-konservativer Freigeist
Toni Aigner
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→ Niemand sonst hat einen so klar strukturierten, verständlichen und maximal pragmatischen Weltverbesserungsplan. Helfen Sie mir bei der Umsetzung. Mit Ihrem Netzwerk oder finanziell. Aber tun Sie was. Die heute bekannten Parteien und Wählervereinigungen werden die anstehenden Aufgaben und Krisen nicht lösen. Das ist so sicher wie das Amen in der Kirche . . .
→ Zahlungen können per Banküberweisung, per PayPal, per Scheck, über Western Union und MoneyGram oder auch in bar vorgenommen werden. Jede Unterstützung meiner Reformbemühungen, auch aus dem Ausland (auch anonym), wird dankbar angenommen. Es gibt keine Ausrede, nichts zu tun. Wer meine Weltverbesserungsabsichten nicht unterstützt, erklärt sich mit den nationalen und globalen Missständen und Fehlentwicklungen einverstanden.
→ Wer an einer Weiterentwicklung und Umsetzung meiner Reformideen interessiert ist . . .
→ Meine PayPal-E-Mail: toniaigner@web.de
→ Meine IBAN und BIC : IBAN: DE 97 8607 0024 0535 3487 00
BIC (SWIFT): DEUTDEDBLEG
→ Mein Postfach: Postfach 160242 / D- 06038 Halle
→ Handy: 0177 638 7226
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Der Bitte einiger Kleinanleger, sich auch mit weniger als 30 Millionen Euro an meinem Weltverbesserungsprojekt beteiligen zu dürfen, bin ich hiermit gern nachgekommen.
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Große Finanzinvestoren und Superreiche zögern noch etwas, dem unbestritten weltbesten Staatsdenker die benötigten Wahlkampfmittel in einer Summe zur Verfügung zu stellen. Da sich die Anfragen von Kleinanlegern häufen, möchte ich ab sofort auch allen Unterstützern mit normalen Einkommen und kleineren Vermögen die Möglichkeit geben, meine Reformarbeit voranzutreiben.
Jeder Betrag (ab 100 Euro) wird im günstigsten Fall bis Jahresende, u.U. aber auch erst in vier Jahren (oder länger) von mir verdoppelt. Sicherheiten und Garantien biete ich nicht. Ein Totalverlust aller mir überlassenen Gelder ist möglich, halte ich aber für ausgeschlossen. Dafür sind meine Analysen und Ideen zu gut. Und meine Leidenschaft für Politik zu groß. Mehr als 18 Jahre bin ich an diesem Thema dran.
Diskretion wird zugesichert. Alle Einzahler / Unterstützer / Darlehensgeber bleiben anonym, wenn nichts anderes gewünscht / vereinbart wird.
Bei mir gibt es keine Steuervorteile für anvertraute Gelder. Wer meine Arbeit ohne Rückzahlungsforderung unterstützen möchte, überweist mir einen Betrag seiner Wahl mit dem Zahlungsgrund: Perfect World
Wer meine Arbeit mit einem privaten Darlehen unterstützen möchte, überweist mir einen Betrag seiner Wahl mit dem Zahlungsgrund: Darlehen Perfect World
Mindestbetrag 100 Euro. Ihre Kontoauszüge und eine Kopie der von mir an dieser Stelle veröffentlichten Vertragsinhalte sollte als privater Darlehensvertrag zwischen Ihnen und mir genügen. Wer möchte, kann mir aber auch einen gesonderten Vertrag zur Unterschrift vorlegen.
Mit reformfreundlichen Grüßen
Ihr Toni Aigner