Toni Aigner

Masterplan für Deutschland,

Europa und die Welt

So prall, frisch und saftig könnten die Tische aller rechtschaffenen Menschen in unserem Land, in der gesamten Europäischen Union und im Rest der Welt gedeckt sein. Jede Woche, wenn sich die Völker nur einmal dazu aufraffen würden, ihre Geschicke und Zukunft in die Hände von exzellenten Staatsdenkern, in die Hände von Weltklasse-Politikern zu geben . . .

Wie finden Staaten aus der Krise? „Mit Einsicht, Geduld und Kompromissen“, meint der Evolutionsbiologe und Pulitzerpreisträger Jared Diamond im Gespräch mit Ronnie Grob für den ’schweizer monat’.

Jared Diamond will auch beobachtet haben, dass Italien ein großes Problem mit Klientelismus hat. „Vorteile und Beförderungen basieren oft nicht auf tatsächlichen Leistungen, sondern auf einem undurchsichtigen System aus Beziehungen, auch innerhalb von Familien.“ Mir ist noch viel mehr aufgefallen. Und ich habe einmal grob umrissen, was zu tun wäre, um unserer Solidargemeinschaft, den Völkern der Europäischen Union und dem Rest der Welt eine Art Zukunftsplan, eine Betriebsanleitung für erfolgreiches Staatswesen in die leeren Hände zu geben.

Natürlich werden die Besitzstandswahrer, Bedenkenträger und Zauderer, die Gutmenschen, die falschen Samariter nicht klar kommen, mit dem, was ich hier aufgeschrieben habe. Es sind kühne bis mutige, auch mal radikale Ideen, um alte Probleme und Zukunftsaufgaben lösen zu können. Und darauf kommt es an. Taten statt Phrasen. Lösungswege statt leerem Geschwätz . . .

Sehen wir der Wahrheit ins Auge: Unser Land und die halbe Welt wird von geistig zurückgebliebenen, charakterlosen Menschen regiert. Die Tüchtigen und die Rechtschaffenen werden jeden Monat um die Früchte ihrer Arbeit betrogen, weil Legionen von Kriminellen, Legionen von Müßiggängern und Kohorten von unfähigen Beamten und Politikern mit durchgefüttert werden müssen. Das gilt es zu ändern. Zeitnah und nachhaltig. Und dafür lassen sich auch die notwendigen Mehrheiten beschaffen. Bis hin zur absoluten Mehrheit. Davon bin ich überzeugt. Aber lesen Sie selbst:

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Soll und Haben . . .

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Jedes Land braucht gerechte, kluge, verantwortungsvolle und vorausschauende Regierungen, die das politische Tagesgeschäft exzellent beherrschen und für (u.a.) eine florierende Wirtschaft; sichere Arbeitsplätze; beste Bildung; gute Infrastruktur (auch digitale); ordentliche Schulen und ausreichend Innere Sicherheit sorgen; für nachhaltige Land- und Forstwirtschaft und eine gesunde Umwelt, Flora und Fauna; für faire Löhne und Renten, von denen man angemessen und menschenwürdig leben kann. So wäre es ideal (und machbar). Aber wie sieht die Realität in vielen Ländern, auch in unserer Bundesrepublik aus?

Wir alle wissen um die zahlreichen Missstände und Fehlentwicklungen in Deutschland: Steuern und Abgaben sind hoch. Dennoch drohen 11 Millionen Menschen Mini-Renten. Wohnungsnot in Ballungszentren. Schlimmster Lehrer- und Fachkräftemangel seit 30 Jahren. Die globale Erwärmung droht die Zukunft der Menschheit, den Fortbestand der gesamten Tier- und Pflanzenwelt zu vernichten. Auf 160 Milliarden Euro beziffert die Kreditanstalt für Wiederaufbau den Investitionsrückstand – allein in den Städten und Gemeinden. Wöchentliche Milliardenschäden durch Kriminalität, Clans, Banden und staatliche Misswirtschaft. Unsere Behörden registrieren Geldwäscheaktivitäten von 100 Milliarden Euro im Jahr. Mehr als zwei Billionen Euro Staatsschulden haben die Altparteien bisher aufgetürmt. Die Liste der Schande ist lang . . .

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Warum versagen Regierungen in so vielen Bereichen?

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Politik ist eine große Kunst und ein ernsthaftes, hochkomplexes Handwerk, mit dem sich nur besonders talentierte, charakterfeste Menschen mit stark ausgeprägtem Gerechtigkeitsempfinden und einem gerüttelt Maß sozialer Kompetenz befassen sollten. Weil es aber keine Eignungstests für angehende Politiker, Minister und Kanzler/innen gibt, darf sich eben auch jeder geistige Tiefflieger und Charakterzwerg am Staatsgelingen und der Zukunftsplanung eines ganzen Volkes, ja selbst der gesamten Eurozone und Welt versuchen.

Aus diesem einfachen Grund haben wir in Deutschland, in Europa, in Asien und in Afrika, in der gesamten Welt so viele Missstände und Fehlentwicklungen. Zu viel ungeeignetes Personal in verantwortungsvollen Positionen.

Wenn Sie im Wald Ihr Brennholz günstig selbst machen wollen, gilt: Der „Motorsägen-Schein“ ist Pflicht. Kurse werden angeboten, ein Sachkunde-Nachweis über die „Befähigung zur Brennholz-Selbstwerbung“, damit man sich nicht selbst verletzt. Ein Zertifikat bekommt nur ausgehändigt, wer den Beweis für seine Befähigung erbracht hat. Im Gegensatz dazu darf sich jeder inkompetente Tölpel (und Teufel) politisch betätigen und sogar eine ganze Armee inklusive Langstreckenraketen und Atomwaffen befehligen. Unverantwortlich, das.

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Woher bekommt man Weltklasse-Politiker?

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Attraktive Verdienstmöglichkeiten und umfangreiche Eignungstests heißen die beiden Zauberwörter. Die große Kunst der Politik können nur außergewöhnliche Talente und große Charaktere beherrschen. Kapitäns-Persönlichkeiten. Und die verdingen sich nicht für 3500 bis 4000 Euro Netto im Monat. Soviel bleibt manchmal nach allen Abzügen übrig, wenn sich ein Landtagsabgeordneter dazu entschlossen hat, fünf Jahre Politik für Millionen Bürger zu machen.

Gute Leute bekommt man in der Regel nur für gutes Geld. Und so haben wir dann auch vergleichsweise schlecht bezahlte Politiker, die eine jährliche Misswirtschaft von deutlich mehr als 100 Milliarden Euro verursachen. Die Diäten des Berliner Abgeordnetenhauses betragen pro Politiker sogar nur 3.840 Euro Brutto. Für das bisschen Geld lassen sich doch keine Spitzenkräfte für politische Karrieren begeistern. Siehe Milliarden-Desaster um den Flughafen Berlin Brandenburg „Willy Brandt“. Die vier- bis fünffache Diätenhöhe muss her. 60 Prozent davon als Leistungslohn, als Erfolgsprämie für erreichte Ziele: Gesunkene Arbeitslosigkeit; gestiegene Löhne, Renten und Lebenszufriedenheit; halbierte Kriminalität; mehr Arbeitnehmer in Vollzeit; verbesserte Zukunftsaussichten; gesunder Planet etc. pp.

Landtagsabgeordnete sollten zwischen 250.000 und 300.000 Euro p.A. bekommen. Ministerpräsidenten 600.000 Euro p.A. und ein/e Bundeskanzler/in mindestens drei Millionen Euro p.A. / 60 Prozent aller Diäten ergebnisabhängig auszahlen. Was glauben Sie, wie sich die so vergüteten Politiker anstrengen würden, alle Missstände und Fehlentwicklungen zeitnah und nachhaltig zu beseitigen? Da würden wir uns garantiert nicht mehr 30 Jahre mit kriminellen Hütchenspielern oder afrikanischen Drogendealern rumärgern müssen. Die wären bereits nach nur einer Legislaturperiode wie vom Erdboden verschluckt; nicht mehr vorhanden.

Alle Landesparlamente und den Bundestag um etwa 30 bis 50 Prozent verkleinern und für handverlesene Politiker drei / vier Milliarden Euro p.A. mehr ausgeben, aber dafür mindestens 100 Milliarden Euro im Jahr sparen. So macht man Geschäfte.

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Wenn die Welt nicht weiter aus den Fugen geraten soll, brauchen wir einen Numerus Clausus für Staatsarchitekten.

Wie könnte ein Eignungstest für Politiker aussehen?

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Fangen wir mit dem gröbsten Raster an: Nationalsozialismus- und Holocaust-Relativierer; Antisemiten; Rassisten; Pädophile und radikale Homophobe haben meiner Ansicht nach nichts in der Politik zu suchen. So würde ich es zumindest in meiner eigenen Partei als unverrückbares Fundament festlegen wollen.

Unerlässlich und über geschickte Fragestellungen und Tests zu prüfen: Soziale – und Lösungs-Kompetenz; analytisches Denkvermögen; Reformfreudigkeit; ausgeprägtes Gerechtigkeitsempfinden; lösungsorientiertes, schnelles Arbeiten; hohe Kreativität; fortschrittliches Denken; viel Mut, ungegangene Wege zu gehen und neue Wegmarken zu setzen; Kritik- und Team-Fähigkeit; pragmatische Veranlagung; genug Rückgrat für unbequeme und unkonventionelle Maßnahmen; Empathie; enorm fleißig und lernbegierig / lernfähig; hohe Durchsetzungsfähigkeit; gesunde Kompromissfähigkeit; zukunftsorientiertes und nachhaltiges Denken / Arbeiten . . .

Zudem hielte ich es für angebracht, jedem angehenden Berufspolitiker 300 Pflichtstunden / Schulung in Staatswesen und Staatskunst abzuringen. Mit Prüfungen und einem (u.U.) erteilten Befähigungsnachweis, sich als Berufspolitiker verdingen zu dürfen. Ein Numerus Clausus für die Politik.

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Ein Numerus Clausus für Parteiprogramme sollte Standart in allen modernen Demokratien werden.

Wie könnte ein Eignungstest für Parteiprogramme aussehen?

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Klare Formel: Eine Partei verdient ihren Namen nicht, wenn sie in ihrem Programm nicht zu allen Kardinalproblemen des Landes ehrliche Analysen und zeitnahe Lösungswege anbietet, deren Machbarkeit und Finanzierung von jedem durchschnittlich intelligenten Bundesbürger nachzuvollziehen sind.

Es ist ein Unding und eine Verhöhnung von Millionen Mitbürger/innen, die teils erheblich unter bestimmten Missständen und Fehlentwicklungen in unserem Land zu leiden haben, dass die gängige Gesetzeslage es immer noch hergibt, dass sich Quatsch- bzw. Spaßparteien oder Parteien mit nur fünf oder 15 Programmpunkten zu einer Wahl um Parlamentssitze bemühen dürfen. Diese Unsitte gehört abgeschafft, damit Politik endlich als ernsthaftes Handwerk für exzellente Staatsarchitekten verstanden wird. Ein Numerus Clausus für Parteiprogramme muss her. Bevor die Welt vollends aus den Fugen gerät . . .

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Was kennzeichnet einen Weltklasse-Politiker aus?

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Ein Weltklasse-Politiker verfügt über ein gerüttelt Maß an Talent und Charakter, um für nahezu alle Aufgaben, Missstände und Fehlentwicklungen, wirtschaftlich kluge, sozial gerechte, zeitnahe und nachhaltige Lösungswege zu entwerfen und auch umzusetzen.

Ein Weltklasse-Politiker hat stets das große Ganze im Blick und beherrscht sein Ressort wie kein Zweiter. Ein Weltklasse-Politiker denkt regional, national, für die Eurozone und auch global. Unser Wohlstand hängt in zunehmenden Maße davon ab, ob es auch unseren Handels- und Vertragspartnern und dem Rest der Welt gut geht. Wer andere ungebührlich und andauernd übervorteilt, gefährdet auch den langfristigen Erfolg und die Zukunft seines eigenen Landes.

Ein Weltklasse-Politiker verlässt sich nicht ausschließlich auf die Zuarbeit seiner Parteifreunde und Parteimitglieder. Das ganze Land, die gesamte Bevölkerung und Öffentlichkeit werden für Fehler-Analysen und Problemlösungen mit eingespannt, damit es allen Bürgern schnell und andauernd gut geht und das ganze Land in eine rosige Zukunft blicken kann.

Ein Weltklasse-Politiker holt stets das maximal Mögliche für das Gemeinwesen, für die Solidargemeinschaft aus seiner Stellung und Arbeit heraus. Ein aktiver Wettbewerb um den Dienst am öffentlichen Wohl ist ausgerufen. Das ganze Volk wird dazu angehalten, Missstände und Fehlentwicklungen, aber auch hilfreiche Ideen und Verbesserungsvorschläge gegen attraktive Prämien (nach erfolgreicher Umsetzung) an die Regierung zu melden.

Ein Weltklasse-Politiker würde eine aktive Kommunikationsverbindung zur Bevölkerung aufbauen und nahezu täglich pflegen. Mehr politische Teilhabe und mehr direkte Demokratie, auch über Online-Abstimmungstools. Demokratie, nicht nur am Wahl-Sonntag …

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