„Auch mit Nichtstun macht man Politik – und Deutschland ist in dieser Disziplin ebenfalls Weltmeister.“ „Polen hätte gegen Zugeständnisse an London rebelliert, weil es auf den freien Zugang zu den Arbeitsmärkten pocht, aber mit etwas Nachsicht bei der Justizreform hätte sich Warschau wohl besänftigen lassen. Das wäre Realpolitik gewesen, und diese ist allemal besser als […]
Geschrieben in Ungarn am 7. November 2017 Kommentare deaktiviert für Mediales Naserümpfen zum Besuch von Viktor Orbán in Wittenberg versus Volksempfinden
Screenshot mz-web.de OPD Da bin ich ganz bei Sepp Müller (CDU): „Es ist wichtig, miteinander zu sprechen. Eine Grundlage dafür ist auch der Besuch“, so der Bundestagsabgeordnete zur MZ. (t.a.)
Geschrieben in Asyl, Flüchtlingskrise, Ungarn am 10. März 2017 Kommentare deaktiviert für Ungarn verschärft seine Asylgesetze massiv: Asylantragsteller werden künftig für die Dauer ihres Verfahrens in Transitzonen an der Grenze untergebracht. DAUMEN HOCH!
Demokratisch entschieden: Eine große Mehrheit der Abgeordneten im Budapester Parlament stimmte für eine weitere Verschärfung der Asylgesetzgebung. Die neuen Regelungen, die ab 15. März 2017 in Kraft treten, sehen unter anderem vor, … … dass Flüchtlinge Asyl ausschließlich in sogenannten Transitzonen an den Landesgrenzen beantragen können, die sie für die Dauer des Verfahrens nicht verlassen […]
Geschrieben in EU Projekt, Flüchtlingskrise, Ungarn am 2. Oktober 2016 Kommentare deaktiviert für Direkte Demokratie in Ungarn, die nicht jedem gefällt.
OPD Mehr als 8 Millionen Ungarn stimmen an diesem Sonntag darüber ab, ob das Land die EU-Quoten für die Verteilung von Asylbewerbern auf die Mitgliedstaaten akzeptieren soll. Die Frage lautet: „Wollen Sie, dass die Europäische Union auch ohne Zustimmung des Parlaments die verpflichtende Ansiedlung von nicht ungarischen Staatsbürgern in Ungarn vorschreiben kann?“ Orbán bekommt viel […]
Geschrieben in EU Projekt, Ungarn am 13. September 2016 Kommentare deaktiviert für EU-Diktatur: Jean Asselborn will Ungarn aus der EU ausschließen, weil Orbán die Grenzen seines Landes (und die des Schengenraumes) schützt
OPD Wann werden Politiker mit Herz und Verstand das EU-Projekt übernehmen und auf Linie bringen? Orbán auschließen, aber mit Erdoğan über einen Beitritt sprechen. Jean Asselborn verträgt wohl die Spätsommer-Hitze nicht? Asselborn kritisiert insbesondere „schwere Verfehlungen“ in der Flüchtlingspolitik. „Der Zaun, den Ungarn baut, um Flüchtlinge abzuhalten, wird immer länger, höher und gefährlicher. Ungarn ist […]
Geschrieben in Flüchtlingskrise, Österreich, Ungarn am 11. März 2016 Kommentare deaktiviert für Flüchtlingskrise: Balkanroute faktisch dicht. Hut ab vor Österreich, Ungarn, Slowenien, Serbien, Kroatien und Mazedonien. Eine Allianz der Vernunft sichert den sozialen Frieden in Europa.
Grafik: Pixabay OPD Natürlich ist das Problem nicht gelöst, wenn die Länder entlang der Balkanroute nur noch Menschen mit gültigem Pass oder Visum einreisen lassen. Nun stauen sich 35.000 Flüchtlinge in Griechenland. Ja und? Die Lösung liegt auf der Hand Nun können sich alle 28 EU-Staaten an einen Tisch setzen und einen Plan entwerfen, wo […]
Geschrieben in Flüchtlingskrise, Ungarn am 27. Februar 2016 Kommentare deaktiviert für Schaden macht klug, aber zu spät
Wer Merkels Flüchtlingspolitik lobt, kann unmöglich bei klarem Verstand sein. (t.a., 27.02.2016, 16.17 Uhr) Es war völlig i.O., ja, geradezu menschlich, die am Budapester Bahnhof gestrandeten Flüchtlinge nach D zu holen. Das hätte ich auch getan. Zu dieser Entscheidung vom Herbst 2015 hätte es aber noch eine klare Ansage geben müssen: Das ist eine absolute […]