Toni Aigner

„Der SPD-Innenminister Ralf Jäger hat NRW in den letzten Jahren zu einer Kriminellenhochburg verkommen lassen. Die Wahrscheinlichkeit, in Nordrhein-Westfalen Opfer einer Straftat zu werden, ist 70 Prozent höher als in Bayern.“ Wolfgang Bosbach (CDU)

OPD Die Mehrheit nimmt Schulz auch nicht seine Ankündigung ab, sich besonders für „hart arbeitende Menschen“ einzusetzen. 57 Prozent (mich eingeschlossen) halten das für „unglaubwürdig“, 36 Prozent für „glaubwürdig“. Erstmals seit Martin Schulz‘ Nominierung fällt die SPD zurück. Laut einer Emnid-Umfrage gehen die meisten Befragten nicht davon aus, dass der Kanzlerkandidat Merkel im Herbst ablöst […]

Bild: Screenshot, Twitter OPD Der Umstand, dass die EU-Kommission und eine Mehrheit der EU-Politiker Freihandelsabkommen wie CETA und TTIP verabschieden wollen, spricht Bände über die Qualität des politischen Personals. Diese Verträge beinhalten erhebliche Risiken und gehen eindeutig zu Lasten des Gemeinwohls, der kommunalen Selbstverwaltung, der Demokratie, der öffentlichen Daseinsvorsorge, des Umweltschutzes und auch zu Lasten […]

OPD Natürlich können wir uns über die Fortschritte der letzten 26 Jahre freuen, aber Lammert unterschlägt die Katastrophen, die unserem Land noch bevorstehen. Hausgemachte Katastrophen, weil unser Vaterland seit Jahrzehnten von Nieten regiert wurde und regiert wird. Wenn Bundestagspräsident Norbert Lammert und seine Kollegen längst auf dem Friedhof liegen, werden nachfolgende Generationen ausbaden müssen, was […]

Symbolfoto   Im vergangenen Jahr gab es in Deutschland 296 Mordopfer und 3.000, teils elendig verreckte Mitbürger/innen, weil es seit Jahren zu wenig Spender-Organe gibt. Ein Zeugnis bundesrepublikanischer “Regierungskunst“ unter der Führung von Dr. Angela Merkel (CDU). Zahlreichen Landsleuten, die sehnslichst auf eine lebenrettende Organ- oder Gewebespende warten, könnte geholfen werden, wenn unsere Regierung endlich […]

OPD „Berlin ist die Metropole des Politikversagens“ Stern-Redakteur Hans-Ulrich Jörges September 2016

OPD Die Sonntagsfrage zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern zeigt, in welchem Aufwind sich die AfD befindet. Gut möglich, dass der Wahlerfolg von Sachsen-Anhalt (24 %) noch übertroffen wird. In 10 Tagen wird gewählt … OPD Nachtrag vom 01.09.2016 Vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern am Sonntag liegt die AfD einer neuen Umfrage zufolge vor der CDU. Die […]

Keine zündenden Ideen.Unser Wirtschaftsminister (SPD) kann es nicht besser. Fehlbesetzt und Spass dabei … Auf Kosten der Bevölkerung. OPD Wenn die Benzinpreise fallen, freut sich der Verbraucher. Doch wenn es nach dem Wirtschaftsministerium geht, wird das nicht so bleiben. Künftig soll die Sprit-Steuer automatisch angeglichen werden. Bei sinkenden Benzinpreisen würde dann die Spritsteuer automatisch erhöht […]

Ein Sinnbild für die Parteien-Krise in ganz Europa: Abgewirtschaftet und dem Verfall preisgegeben. Foto: Pixabay OPD Unter den etablierten Parteien in Deutschland hat die SPD im vergangenen Jahr den stärksten Mitgliederschwund verzeichnet. Bei den Sozialdemokraten ging die Zahl der Mitglieder 2015 im Vergleich zum Vorjahr um 3,7 Prozent auf 442.814 zurück. Das ergab eine neue […]

Siggi Simpel greift in einem Gastbeitrag für den Spiegel zudem den Philosophen Peter Sloterdijk scharf an. Sloterdijk sei ein „rechter Ideologielieferant, der sich in verschwurbelte Rhetorik flüchtet und nach jedem antidemokratischen Affektausbruch so tut, als könnte er kein Wässerchen trüben“, so der SPD-Chef. Siggi, nicht so viel lamentieren: Alle Probleme auf den Tisch und hilfreiche […]