Toni Aigner

OPD Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD) hat das in der Union diskutierte Verbot der Vollverschleierung scharf kritisiert. „Ein Burka-Verbot bringt nicht mehr Sicherheit, sondern ist nur den Wahlkämpfen in einigen Bundesländern geschuldet,“ sagte Jäger heute im Bayerischen Rundfunk. Wer Burkas verbiete, der müsse auch verbieten, „dass sich Menschen als Nikolaus verkleiden“, so Ralf Jäger. Liebe […]

OPD Nun ja, die PK von Angela Merkel war eine einzige Enttäuschung für jeden pragmatisch denkenden Menschen; ein Faustschlag in die Magengrube aller Opfer und ihrer Angehörigen, Freunde und Nachbarn; und jenen, die mit ihnen leiden und trauern. Mit dem, was uns die Bundeskanzlerin da offeriert hat, wird es irgendwann Verbesserungen bei der inneren Sicherheit […]

  Der junge Deutsch-Iraner David Ali Sonboli tötet in München neun Menschen. 35 Verletzte hat die Polizei registriert. Laut SZ stellte die Polizei insgesamt 58 Patronenhülsen sicher, von denen bis auf eine alle aus der Tatwaffe stammen sollen. Es sieht nach einem Amoklauf ohne jeden politischen Hintergrund aus. Der junge Mann war zuvor polizeilich nicht […]

Foto: Pixabay OPD Zur Person des Tatverdächtigen teilte die Polizei am Abend mit, dass es sich „um einen 21-jährigen Asylbewerber aus Syrien“ handele. Er sei polizeibekannt und wegen anderer Taten bereits aufgefallen, hieß es. Was soll ich dazu noch schreiben: Unsere Regierungsparteien importieren den Terror in unsere Städte und Gemeinden, mit einer verantwortungslosen Asyl – […]

An einem der heißen Sommertage, an dem die meisten Leute ihren Freizeitbeschäftigungen nachgingen oder dem süßen Nichtstun, weil Sonntag war, habe ich mir die 310 Fragen des Einbürgerungstests vorgenommen und bin einmal mehr auf eine kapitale Fehlleistung unserer Regierungsparteien gestoßen. Der Fragenkatalog zum Einbürgerungstest ist so nützlich wie ein Date mit Patricia Blanco und so […]

OPD Von 20.000 Stalking-Verdächtigen in 2013 wurden gerade einmal 236 verurteilt. Experten nennen so etwas “totes Recht“. Justizminister Heiko Maas will Opfer nun besser schützen. Hört, hört … „Nicht das Opfer soll sein Verhalten ändern müssen, sondern der Täter“, sagte Maas ZEIT ONLINE. Es dürfe nicht sein, dass man erst umziehen muss, damit ein Stalker […]

OPD Patriarchalisch gesinnte Männer aus frauenfeindlichen Kulturen lassen sich nicht integrieren, sagt Bassam Tibi. Was soll ein Staat mit solchen Männern machen, wenn er sie nicht ausschaffen [abschieben] kann? „Die Leute, die hier sind, müssen umerzogen werden. Die Deutschen waren 1945 mehrheitlich Nazis. Hitler hat mit der Zustimmung der Mehrheit der Deutschen regiert. Die Deutschen […]

OPD Seit acht Tagen ziehen linksradikale Autonome eine Gewaltspur in Berlin. Hintergrund: Eine ihrer Zentralen, das besetzte Haus Rigaer Straße 94 wurde für eine Flüchtlingsunterkunft geräumt. Knapp eine Woche vor der geplanten Großdemo wegen der Rigaer Straße hat die linksextremistische Szene einen „schwarzen Juli“ ausgerufen. „Die Rigaer94 hat dazu aufgerufen, Berlin ins Chaos zu stürzen“, […]

Foto: Pixabay OPD Ab 1. Juli gilt im Tessin das Burkaverbot. Es geht hier nicht nur um die Religion, es ist auch eine Frage der öffentlichen Sicherheit. Das Gesetz gilt nicht nur für Niqab- und Burka-Trägerinnen, sondern auch für Demonstranten oder Fussballfans, die sich vermummen, um nach möglichen Straftaten unerkannt davon zu kommen. Die Verordnung […]

OPD Ein kleiner Babyboom in Deutschland, jubeln die Medien, ohne weiter darüber nachzudenken: In Deutschland sind so viele Kinder zur Welt gekommen wie seit 15 Jahren nicht mehr. Rund 738.000 wurden geboren, das waren 23.000 Neugeborene oder 3,2 Prozent mehr als im Jahr zuvor, wie das Statistische Bundesamt auf Basis vorläufiger Zahlen heute mitteilte. Verantwortungsvolle […]