Geschrieben in CDU, CSU, Gesundheitspolitik, SPD, Staatskritik am 1. Oktober 2016 Kommentare deaktiviert für Die meisten Mörder sitzen in unseren Parlamenten
Symbolfoto Im vergangenen Jahr gab es in Deutschland 296 Mordopfer und 3.000, teils elendig verreckte Mitbürger/innen, weil es seit Jahren zu wenig Spender-Organe gibt. Ein Zeugnis bundesrepublikanischer “Regierungskunst“ unter der Führung von Dr. Angela Merkel (CDU). Zahlreichen Landsleuten, die sehnslichst auf eine lebenrettende Organ- oder Gewebespende warten, könnte geholfen werden, wenn unsere Regierung endlich […]
Geschrieben in CDU, SPD am 28. September 2016 Kommentare deaktiviert für Starke Worte …
OPD „Berlin ist die Metropole des Politikversagens“ Stern-Redakteur Hans-Ulrich Jörges September 2016
Geschrieben in Asyl, CDU, CSU, Fehltritte, Flüchtlingskrise am 20. September 2016 Kommentare deaktiviert für Eine unqualifizierte und dumme Äußerung von CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer. Und dennoch weit weniger schädlich, als die real existierende, staatsschädigende Asyl-, Flüchtlings- und Integrationspolitik unserer Bundeskanzlerin.
Licht und Schatten in der Zuwanderungspolitik von Angela Merkel (CDU). OPD CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer leistete sich einen klaren Fehltritt mit seiner Äußerung: „Das Schlimmste ist ein fußballspielender, ministrierender Senegalese. Der ist drei Jahre hier – als Wirtschaftsflüchtling. Den kriegen wir nie wieder los.“ Muss man jetzt nicht so hoch hängen. Jeder erzählt mal dummes Zeug. […]
Geschrieben in AfD, CDU am 5. September 2016 Kommentare deaktiviert für Wahlerfolge sind noch lange keine Siegeszüge im politischen Geschäft. Solange die AfD auf den Oppositionsbänken sitzt, entscheiden die Regierungsparteien wo es lang geht.
OPD Die für mich schönste Meldung des gestrigen Wahl-Abends war das Scheitern der rechtsextremen NPD an der Fünf-Prozent-Hürde. Daumen hoch! Die gravierenden Fehlleistungen der großen Koalition in der Flüchtlings- und Integrationsfrage, bescherte der AfD aus dem Stand 20,8 % der abgegebenen Stimmen. Viel anfangen kann die AfD damit nichts, auch wenn sie zweitstärkste Kraft geworden […]
Geschrieben in AfD, CDU, Die Linke, FDP, Grüne, SPD, Wahlkampf am 25. August 2016 Kommentare deaktiviert für Der Untergang der Altparteien ist längst besiegelt: Wer auf breiter Front so verantwortungslos, talentfrei und beratungsresistent agiert, ist zum Scheitern verurteilt.
OPD Die Sonntagsfrage zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern zeigt, in welchem Aufwind sich die AfD befindet. Gut möglich, dass der Wahlerfolg von Sachsen-Anhalt (24 %) noch übertroffen wird. In 10 Tagen wird gewählt … OPD Nachtrag vom 01.09.2016 Vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern am Sonntag liegt die AfD einer neuen Umfrage zufolge vor der CDU. Die […]
Geschrieben in CDU, Die Linke, SPD am 12. Juli 2016 Kommentare deaktiviert für Der Mitgliederschwund der etablierten Parteien geht weiter. Seit 1990 hat sich ihre Basis halbiert. Besonders hart trifft es aktuell die SPD. Ist Mitleid angebracht? Nein, weil selbst verschuldet.
Ein Sinnbild für die Parteien-Krise in ganz Europa: Abgewirtschaftet und dem Verfall preisgegeben. Foto: Pixabay OPD Unter den etablierten Parteien in Deutschland hat die SPD im vergangenen Jahr den stärksten Mitgliederschwund verzeichnet. Bei den Sozialdemokraten ging die Zahl der Mitglieder 2015 im Vergleich zum Vorjahr um 3,7 Prozent auf 442.814 zurück. Das ergab eine neue […]
Geschrieben in CDU, Demokratie reformieren am 9. Juli 2016 Kommentare deaktiviert für Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert (CDU) spricht sich gegen Volksentscheide aus – zumindest auf Bundesebene. Politiker, die schwierige Entscheidungen so umgingen, handelten „hasenfüßig“, so Lammert. Dummes Zeug!
Foto: Pixabay OPD Wer länger als eine Amtszeit regieren will, täte gut daran, den Menschen auch während der Regierungszeit eine Stimme zu verleihen. Jede Frage kann man nicht über Volksentscheide klären lassen, aber warum sollte es nicht möglich sein, die Bevölkerung vier, fünf oder sechs Mal im Jahr nach ihrer Meinung zu fragen. In der […]
Geschrieben in CDU, SPD am 18. Juni 2016 Kommentare deaktiviert für Wenn SPD-Chef Sigmar Gabriel der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die politische Entkernung der Union vorwirft, dann sollte er auch das Rückgrat haben, die Abwrackung der SPD in seine Bilanzen einzupflegen
Siggi Simpel greift in einem Gastbeitrag für den Spiegel zudem den Philosophen Peter Sloterdijk scharf an. Sloterdijk sei ein „rechter Ideologielieferant, der sich in verschwurbelte Rhetorik flüchtet und nach jedem antidemokratischen Affektausbruch so tut, als könnte er kein Wässerchen trüben“, so der SPD-Chef. Siggi, nicht so viel lamentieren: Alle Probleme auf den Tisch und hilfreiche […]
Geschrieben in CDU, Innere Sicherheit am 16. Juni 2016 Kommentare deaktiviert für Kein Plan vom Leben und noch weniger von seinem Job: Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will vermehrten Einsatz von Hilfspolizisten gegen Einbrecher. Helfen wird das nicht!
Foto: Pixabay OPD Angesichts der steigenden Zahl von Wohnungseinbrüchen hat sich Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) für den vermehrten Einsatz von Hilfspolizisten ausgesprochen. Diese könnten „als Wache in besonders belasteten Vierteln eingesetzt werden“, sagte de Maizière in einem Interview der „Rheinischen Post“. Die Einsatzkräfte, auch Wachpolizisten genannt, dürfen bereits nach einer wenige Monate dauernden Ausbildung […]