Toni Aigner

Ein Nordafrikaner (36) bereitete Anschläge in Deutschland vor Der Terrorist wird nach Tunesien abgeschoben und sitzt schon im Flugzeug Kurz vor dem Start wird die Abschiebung gestoppt Der Tunesier hatte schnell noch einen Asylantrag in Deutschland gestellt Halten wir weiterhin starr an einem uneingeschränkten Asylrecht fest, geben wir damit unsere eigenen Rechte auf ein friedliches […]

OPD Der Entwurf erhielt nicht die notwendige Mehrheit von 35 der insgesamt 69 Stimmen in der Länderkammer. Bis auf Baden-Württemberg hatten Landesregierungen mit grüner und auch Linken-Beteiligung Bedenken gegen den Entwurf der schwarz-roten Bundesregierung. Dazu fällt mir spontan ein Lösungsweg ein: Externe Asyl- und Flüchtlingszentren in Malawi einrichten und betreiben; unter EU-Aufsicht. Abgelehnte Asylbewerber und […]

Demokratisch entschieden: Eine große Mehrheit der Abgeordneten im Budapester Parlament stimmte für eine weitere Verschärfung der Asylgesetzgebung. Die neuen Regelungen, die ab 15. März 2017 in Kraft treten, sehen unter anderem vor, … … dass Flüchtlinge Asyl ausschließlich in sogenannten Transitzonen an den Landesgrenzen beantragen können, die sie für die Dauer des Verfahrens nicht verlassen […]

Zur Klärung der Identität hält Bundesinnenminister Thomas de Maizière das Auslesen von Handys von Asylbewerbern für geboten.  *Tusch!* Die späte Erkenntnis von De Maizière: „Es falle auf, dass viele Flüchtlinge – insbesondere aus Staaten, wo vermutlich keine sichere Bleibeperspektive existiert – nach langer und gefährlicher Reise zwar ein Handy dabei hätten, aber keinen Pass.“ De […]

OPD Heute will Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten einen 16-Punkte-Plan verabschieden, der die Zahl der Abschiebungen deutlich erhöhen soll. Musik in (nicht nur) meinen Ohren: „Es bedarf einer nationalen Kraftanstrengung, um zusätzliche Verbesserungen in der Rückkehrpolitik zu erreichen.“ Stichworte, wie „Bundesausreisezentren“, „Rückkehr- und Reintegrationsprogramme“ sind gefallen. Was auch immer bei diesem Bund-Länder-Treffen rauskommt: Es wird […]

Der syrische Flüchtling Jaber Al-Bakr (22), der einen Sprengstoffanschlag plante, hätte überhaupt nicht Tür an Tür mit uns leben dürfen, wenn man jeden Flüchtling bei der Registrierung ein paar grundlegende Fragen stellen würde. Im Juli habe ich das Thema angerissen: Um einen Wesenstest für alle Zuwanderer werden wir nicht herumkommen, wenn uns das eigene Leben […]

OPD Es ist schwer zu verstehen: Seit 2010 ist der Afghane Tavus Qurban in Deutschland, seit April 2012 arbeitet er bei der bayerischen Firma Strasser Bau als Bauarbeiter. Und jetzt, vom 1. Oktober an, wird seine Arbeitserlaubnis nicht verlängert. Der Grund: Sein Asylantrag wurde abgelehnt. WÄRE UNTER MEINER FÜHRUNG UNDENKBAR! DER MANN DÜRFTE DEFINITIV IN […]

Licht und Schatten in der Zuwanderungspolitik von Angela Merkel (CDU). OPD CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer leistete sich einen klaren Fehltritt mit seiner Äußerung: „Das Schlimmste ist ein fußballspielender, ministrierender Senegalese. Der ist drei Jahre hier – als Wirtschaftsflüchtling. Den kriegen wir nie wieder los.“ Muss man jetzt nicht so hoch hängen. Jeder erzählt mal dummes Zeug. […]

OPD Wie viele der Flüchtlinge, die im Herbst 2015 nach Brandenburg kamen, sind mit gefälschten Pässen eingereist? Das will der Generalstaatsanwalt des Landes untersuchen lassen. Dafür will er rund 18.000 Datensätze vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge beschlagnahmen lassen. Zuvor hatte Rautenberg den Leiter des BAMF, Frank-Jürgen Weise, persönlich aufgefordert, die Datensätze zu übergeben. Es […]

OPD Nun ja, die PK von Angela Merkel war eine einzige Enttäuschung für jeden pragmatisch denkenden Menschen; ein Faustschlag in die Magengrube aller Opfer und ihrer Angehörigen, Freunde und Nachbarn; und jenen, die mit ihnen leiden und trauern. Mit dem, was uns die Bundeskanzlerin da offeriert hat, wird es irgendwann Verbesserungen bei der inneren Sicherheit […]