Toni Aigner

Twitter-Screenshot OPD Mein Reden, seit vielen Jahren. Österreich macht es vor – und spart Millionen damit. Alles Gelder, die man in Bildung, Infrastruktur und Renten investieren könnte, wenn unsere Regierung sich nur mal ein bisschen mehr bewegen würde . . . Und Straftäter, die von ihren Herkunftsländern nicht mehr aufgenommen werden, auf direktem Weg in […]

Nachdem bekannt wurde, dass Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) Rückkehrprämien für ausreisewillige Asylbewerber/innen in Aussicht stellte, gab es einige Aufregung bei diversen (leicht erregbaren & schlecht informierten) Mitbürger/innen. In diesem Fall unangebracht, sage ich . . . Die Programme „Dein Land. Deine Zukunft. Jetzt!“ und „Starthilfe-Plus“ machen großen Sinn – und sind am Ende sogar […]

Teppichverkäufer in Kabul. Foto von Jana OPD „Das Leben in Afghanistan wird immer gefährlicher. Doch die Bundesregierung bleibt bei ihrer Haltung: Sie will weiter in das Land abschieben. Zumindest Kriminelle. Berlins Kurs ist so populistisch wie menschenverachtend“, schreibt Issio Ehrich auf n-tv.de Issios Argumente kann ich nicht nachvollziehen, da es auch in Westeuropa vermehrt zu […]

Gebetsfahnen in Nepal, Foto von Dilip Kumar Magar OPD Vor zwei Monaten wurde sie nach Nepal abgeschoben – jetzt ist die gut integrierte Bivsi Rana (15) dank eines Schüleraustausch-Visums wieder in ihrer deutschen Heimat. „Es handelt sich hier um einen Einzelfall, der keinesfalls verallgemeinert werden kann“, sagte Landesintegrationsminister Joachim Stamp (FDP). „Das Recht des Kindes […]

Screenshot Focus.de OPD Man kann ein Land so regieren, wie Angela Merkel (CDU) es tut. Man könnte es aber auch viel besser machen … (t.a.)

Der Städte- und Gemeindebund verlangt, ausreisepflichtige Asylbewerber bis zu ihrer Abschiebung in zentralen Einrichtungen des Bundes oder der Länder unterzubringen. «Wir sind der Auffassung, dass Tatverdächtige, die ausreisepflichtig sind, nicht normal in einer Kommune oder einer Flüchtlingsunterkunft leben sollten», sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der «Berliner Zeitung» (heute). Meine Worte … (t.a.)

Dunkle Wolken über dem Hamburger Hafen, Foto von Paul Schneider OPD In Hamburg ersticht ein abgelehnter Asylbewerber (26) einen 50-jährigen Mann und verletzt sieben weitere Menschen z.T. erheblich. Ahmad A., der bereits durch Spanien, Norwegen und Schweden tingelte, aber nirgendwo Asyl bekam, wurde unmittelbar nach der Tat gefasst. Der ausreisepflichtige Palästinenser war den Sicherheitsbehörden seit […]

OPD In einem Beratungszentrum für Flüchtlinge – in Saarbrücken – ist heute ein Mitarbeiter des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) von einem 27-jährigen Syrer erstochen worden. Eine verantwortungsvolle Regierung würde keinen Asylbewerber und auch keinen Flüchtling in unsere Gesellschaft integrieren; Tür an Tür mit unseren Familien, Freunden, Nachbarn und Arbeitskollegen leben lassen, wenn diese Fremden zuvor […]

OPD In der Zeitung „Die Welt“ erklärte CDU-Politiker Wolfgang Bosbach: „Die Zurückweisung an der Grenze bei ungeklärter Identität wäre ja keine völkerrechtlich unzulässige Rückschiebung in einen Verfolgerstaat, denn Deutschland ist von sicheren, verfolgungsfreien Staaten umgeben.“ Dafür brauche es auch „nur die konsequente Anwendung geltender Vorschriften“. Dann sollten unsere lieben EU-Partner aber auf Zack sein. Irgendwer […]

Österreich verbietet die Vollverschleierung im öffentlichen Raum. Das am Dienstag von der Regierung in Wien beschlossene Burka-Verbot ist Teil eines neuen Integrationsprogramms. Asylberechtigte sollen zudem unbezahlte gemeinnützige Arbeit leisten. Wer sich weigert, muss Einschnitte bei der Mindestsicherung hinnehmen. „Nur so können sich die Menschen den Respekt der Mehrheitsgesellschaft erarbeiten“, sagte Integrations- und Außenminister Sebastian Kurz […]