Toni Aigner

Bislang leitete der älteste Abgeordnete die erste Bundestagssitzung nach der Wahl. Im Herbst könnte das ein AfD-Politiker sein. Nun steht eine Regeländerung zur Debatte, damit kein AfDler Alterspräsident wird. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat vorgeschlagen, den Alterspräsidenten des Bundestages künftig nach parlamentarischen Dienstjahren zu bestimmen. Damit soll gewährleistet sein, dass die erste Sitzung des neu […]

OPD Etwas sei mit ihm durchgegangen, sagt Höcke und versucht eine Entschuldigung für die Dresdner Rede. Doch seine Überzeugung ist eindeutig und seit Jahren unverändert. Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke hat die Parteibasis um Entschuldigung gebeten. „Ich habe ein großes, ein wichtiges Thema leider in einer Bierzeltrede vergeigt“, sagte Höcke am heute auf dem Thüringer Landesparteitag […]

Screenshot Twitter   Thüringens AfD-Fraktions-Chef Björn Höcke ist nach seinen umstrittenen Äußerungen zur deutschen Gedenkkultur von einer Gedenkstunde des Landtags für die Opfer des Nationalsozialismus ausgeschlossen worden. Die AfD wäre gut beraten, sich schnellstens von Björn Höcke zu trennen. Wie auch immer das funktionieren könnte – Höcke ist eine Schande für die AfD und eine […]

OPD Ex-„Bild“-Journalist Nicolaus Fest, ehemaliger stellvertretender Chefredakteur der Bild am Sonntag, ist in die AfD eingetreten. „Alle Moscheen schließen“ Fest fordert, mit dem Islam ebenso zu verfahren wie mit den Nazis: bekämpfen, wo immer das möglich ist. Er sehe daher „keine andere Möglichkeit“ als in Deutschland „alle Moscheen zu schließen“. Eine pauschale Forderung nach einem […]

Der Bundessprecher der AfD, Jörg Meuthen, hat sich von Äußerungen seiner Kosprecherin Frauke Petry distanziert, die kürzlich den Begriff „völkisch“ verteidigt hatte. Meuthen liegt goldrichtig mit seiner Aussage: „Ich bin der Meinung, dass diese Begrifflichkeit nicht rehabilitierbar ist, sie ist kontaminiert“ Kluge Worte … (t.a., 23.09.2016, 19.47 Uhr)

OPD Die für mich schönste Meldung des gestrigen Wahl-Abends war das Scheitern der rechtsextremen NPD an der Fünf-Prozent-Hürde. Daumen hoch! Die gravierenden Fehlleistungen der großen Koalition in der Flüchtlings- und Integrationsfrage, bescherte der AfD aus dem Stand 20,8 % der abgegebenen Stimmen. Viel anfangen kann die AfD damit nichts, auch wenn sie zweitstärkste Kraft geworden […]

OPD Ich sage: Besser ein AfD-Experiment, als ein “weiter so“. Schlechter kann es kaum werden. Das Interview der WiWo mit Rainer Wendt ist ein Zeugnis, wie miserabel unsere Altparteien arbeiten. Die AfD ist nicht annähernd perfekt, aber sie wird lernen und sich weiter entwickeln – oder wieder verschwinden. Die Systemparteien und ihre öffentlichen Strukturen haben […]

OPD Die Sonntagsfrage zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern zeigt, in welchem Aufwind sich die AfD befindet. Gut möglich, dass der Wahlerfolg von Sachsen-Anhalt (24 %) noch übertroffen wird. In 10 Tagen wird gewählt … OPD Nachtrag vom 01.09.2016 Vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern am Sonntag liegt die AfD einer neuen Umfrage zufolge vor der CDU. Die […]

  Da sich beim AfD-Vize immer wieder die selben Ordnungswidrigkeiten wiederholen, wird von Behördenseite von einem Unwillen ausgegangen, sich an das Gesetz zu halten. Ein starkes Stück, für einen Landtagsabgeordneten mit Vorbildfunktion … Die uneinsichtigen Äußerungen des Politikers, der „alle Verkehrsschilder auf Autobahnen“ abschaffen will (!), könnten dazu führen, dass ihm die „charakterliche Eignung“ zum […]

Bei Steinewerfern und anderen Kriminellen, die Brandsätze auf Polizisten schleudern, gäbe es bei mir noch ganz andere Tarife. Es ist ein Unding, was gewaltbereite Chaoten sich seit Jahrzehnten leisten können, weil der Gesetzgeber zu lasch agiert. Ob Farbbeutel auf Joschka Fischer, Eier auf Helmut Kohl oder Torte auf Beatrix von Storch; oder wie heute Mittag: […]