Toni Aigner

Bisher angedacht: Wer sich weigere, Deutsch zu lernen oder Arbeitsangebote ablehne, könne nicht nach drei Jahren eine unbefristete Niederlassungserlaubnis erhalten. Es solle künftig einen Zusammenhang geben „zwischen dem erfolgreichen Absolvieren von Integration und der Erlaubnis, wie lange man in Deutschland bleiben darf“. Dies solle in einem Integrationsgesetz fixiert werden – verbunden mit einer Wohnsitzauflage, die vor allem verhindern soll, dass sich Flüchtlinge in Großstädten ballen und dadurch Ghettos entstehen.

Das würden viele Wähler unterschreiben, wenn es noch etwas konkreter ginge. In etwa so: Wer innerhalb von zwei Jahren gutes Deutsch spricht – und auch schreiben kann, der bekommt eine befristete Aufenthaltserlaubnis, wenn er in diesem Zeitraum ebenso einen Vollzeitarbeitsplatz nachweist und keine schweren Straftaten begangen hat. Ist eine der Bedingungen nicht erfüllt, wird abgeschoben – ohne weitere Diskussionen.

Und wer Betriebspraktika ohne nachvollziehbaren Grund abbricht, wie der junge Afghane in diesem Film, muss SOFORT in Abschiebehaft. Raus, solche Leute. Das muss sich rumsprechen. Unser Land und unsere Wirtschaft brauchen engagierte Menschen; nicht solche wie in Templin: 80% der Asylbewerber brachen dort ihre Praktika ab. Da gibt es nur eine Konsequenz: Umgehend abschieben – in deren Heimat oder in griechische Flüchtlingszentren. Gar nicht weiter beschäftigen, mit solchen Leuten. Das ist vegebene Liebesmüh. Besser denen eine Chance geben, die sie dankbar nutzen wollen.

Eisenharte Regeln ohne Wischiwaschi; könnte; wenn und aber: Regeln einhalten = hier bleiben. Regeln brechen = Abschiebung.

Das gleiche Verfahren für alle Migrantenkinder mit doppelter oder deutscher Staatsbürgerschaft: Wer auf asozial macht, Schule und Ausbildung schmeißt; weil man lieber abhängen will, irgendwann Hartz IV oder Sozialhilfe bekommt und nebenbei noch ein bisschen Klauen oder Dealen geht, der sollte unser Land genauso verlassen müssen. Gnadenlos abschieben (hier ausbürgern, irgendwo neu einbürgern). Kostet Geld, bringt aber langfristig enorme Vorteile für die Sozial- und Rentenkassen – und für die innere Sicherheit.

Auch Ausländer die schon länger in Deutschland leben, müssen endlich in die Pflicht genommen werden: Wer arbeitslos ist und wegen mangelnder Deutsch- und Ausbildungskenntnisse keine neue Stelle findet, muss Deutschkurse oder Praktika belegen. Wer die schwänzt oder grundlos abbricht, sollte umgehend abgeschoben werden. Raus aus Deutschland. Solche Leute brauchen wir hier nicht.

Klare Kante: Wer die großartigen Möglichkeiten nicht schätzt, die einem in Deutschland geboten werden, der sollte ins Land seiner Ahnen ziehen und dort Schafe und Ziegen hüten. Oder sonstwas tun. Punkt.

Die bisherige Integrationspolitik ist auf breiter Linie gescheitert, weil wir uns die Autorität frech abnehmen lassen haben. Jahrzehnte waren alle Regierungsparteien zu nachlässig. Hunderte Milliarden hat uns das bisher gekostet. Verbrannt; Berge von Geld, weil die Altparteien zu feige waren, mehr zu fordern – das Richtige zu tun.

Jede Wette, das neue Integrationsgesetz wird wieder irgend so ein halbgarer Mist, der uns kein Stück weiter bringt. Kein Plan vom Leben, diese Leute …

Neue Parteien werden kommen und tun, was notwendig und richtig ist.

„Zehn Pfund preußische Tugenden, Einsteins Klugheit,

eine Messerspitze südländisches Temperament –

und die Schlagkraft normannischer Ritter:

Fertig ist die OPD-Politik.“

(t.a., 30.03.2016, 15.25 Uhr)