Das NetzDG ist ein Anschlag auf die Meinungsfreiheit, die Abkehr von rechtsstaatlichen Prinzipien / Damit schaufelt sich die SPD ihr eigenes Grab
5. Januar 2018 von Toni Aigner
Twitter-Screenshot vom 04.01.2018
OPD
Viel Vergnügen, werte SPD und werte Befürworter des fehlkonstruierten Netzwerkdurchsetzungsgesetzes, bei welcher Partei Sie auch sein mögen. Bei den kommenden Wahlen in Schleswig-Holstein, Bayern und Hessen (alle in 2018) gibt es die Quittung dafür . . .
Wie kann man nur ein derart unausgereiftes Gesetz in die Welt setzen? Jeder Erstsemester-Jurastudent hätte es besser gewusst.
Tipp des Tages: UMGEHEND NACHBESSERN!
(t.a.)