Toni Aigner

Screenshot Twitter vom 25.08.2017

OPD

Das Bundesinnenministerium hat die Internetseite „linksunten.indymedia.org“ verboten. Eine Verbotsverfügung ist den in Freiburg lebenden Betreibern der Plattform heute Morgen zugestellt worden. Den Sicherheitsbehörden gilt die Seite als Forum für gewaltbereite Autonome. Seit Jahren bietet es ein Forum für weitgehend distanzlose Berichte über linksextremistische Agitation und Straftaten.

„Der Weiterbetrieb der Seite ist ab sofort eine Straftat“, warnte de Maiziére.

„Es darf keine Rückzugsräume für Extremisten geben – weder außerhalb noch innerhalb des Internets“, sagte de Maizière bei einer Pressekonferenz am Freitagmorgen. „Das von mir angeordnete Verbot dient der Zerschlagung der Vereinsstruktur und der Beschlagnahmung des Vermögens.“

„All die schönen Anschlagserklärungen“

Ihre Autoren nicht zu kennen, gehört zum Geschäftsprinzip von „Indymedia“: Im Zusammenhang mit technischen Vorkehrungen gegen Ddos-Attacken und der Frage, ob sie IP-Adressen ihrer Nutzer feststellen sollten, notieren die Betreiber einmal süffisant: „Wir wollen gar nicht wissen, wer all die schönen Anschlagserklärungen veröffentlicht hat.“

Respekt, Herr de Maiziére. Wenn auch viel zu spät und womöglich dem Bundestagswahlkampf geschuldet, aber besser spät als nie . . .

(t.a.)