Toni Aigner

Gebetsfahnen in Nepal, Foto von Dilip Kumar Magar

OPD

Vor zwei Monaten wurde sie nach Nepal abgeschoben – jetzt ist die gut integrierte Bivsi Rana (15) dank eines Schüleraustausch-Visums wieder in ihrer deutschen Heimat.

„Es handelt sich hier um einen Einzelfall, der keinesfalls verallgemeinert werden kann“, sagte Landesintegrationsminister Joachim Stamp (FDP). „Das Recht des Kindes hat bei der Entscheidung im Vordergrund gestanden. Bivsi ist in Deutschland geboren und aufgewachsen – sie ist de facto ein deutsches Kind.“

Die Abschiebung war rechtmäßig, da der Asylantrag gescheitert war, aber (!) „rechtmäßig“ bedeutet nicht immer auch menschlich bzw. sinnvoll!

Jede anständige Regierung würde in Fällen wie den von Bivsi Rana die „Veto-Karte“ ziehen, das Volk mitentscheiden lassen und danach das Richtige tun.

Mehr direkte Demokratie wagen!

Mitmachpolitik organisieren!

(t.a.)